Verunreinigte Corona-Tests bei der Landeshauptstadt
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Gabriele Neff, Richard Progl und Fritz Roth (FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion) vom 19.11.2021
Antwort Personal- und Organisationsreferent Dr. Alexander Dietrich:
Auf Ihre Anfrage vom 19.11.2021 nehme ich Bezug. Sie haben folgenden Sachverhalt vorausgeschickt:
„Mit E-Mail vom 18.11.2021 informierte das POR über verunreinigte Corona-Selbsttests des Herstellers DeepBlue Medical. Diese wurden den städtischen Vertretern und Mitarbeitern zur Verfügung gestellt. Wir fragen daher den Oberbürgermeister:
1. Wie viele dieser verunreinigten Tests sind in Umlauf gekommen? 2. Ist bekannt, wie viele positive PCR-Tests in Anschluss an ein negatives Ergebnis der verunreinigten Tests gemacht wurden?
3. Gab es Corona-Infektionen, die durch verunreinigte Tests zu spät bekannt geworden sind?“
Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Wie viele dieser verunreinigten Tests sind in Umlauf gekommen?
Antwort:
Nach Rückmeldungen von den Referaten und Eigenbetrieben gehen wir davon aus, dass ca. 120.000 Tests des Herstellers DeepBlue Medical (Gesamtliefermenge 290.000 Stück) verunreinigt sind. Das entspricht ca. 40 Prozent der Gesamtliefermenge. In Zusammenarbeit mit der Vergabestelle wurde eine Rückholaktion gestartet. Mittlerweile konnten alle Tests aus Schadenersatzgründen ausgetauscht werden.
Frage 2:
Ist bekannt, wie viele positive PCR-Tests in Anschluss an ein negatives Ergebnis der verunreinigten Tests gemacht wurden?
Antwort:
Hierzu kann leider keine valide Aussage getroffen werden. Uns ist weder bekannt, ob bzw. wie viele Beschäftigte im Anschluss an ein negatives Selbsttestergebnis einen PCR-Test durchführen ließen, noch ob dieser positiv war. Dies liegt auch daran, dass die Landeshauptstadt München ihreBeschäftigten nicht zur Durchführung bzw. zu dem Ergebnis eines PCR-Tests befragen darf.
Frage 3:
Gab es Corona-Infektionen, die durch verunreinigte Tests zu spät bekannt geworden sind?
Antwort:
Hierzu kann leider keine valide Aussage getroffen werden. Uns liegt keine Stellungnahme der Herstellerfirma vor, dass die verunreinigten Tests unwirksam sind. Wir haben die Tests lediglich als Vorsichtsmaßnahme unverzüglich aus dem Verkehr gezogen, da die Wirksamkeit aus unserer Sicht bei einer verunreinigten Testflüssigkeit nicht gewährleistet werden kann. Wir gehen davon aus, dass die Beschäftigten keine verunreinigten Tests verwendet haben und Corona-Infektionen, die durch die verunreinigten Tests zu spät bekannt geworden sind, ausgeschlossen sind.
Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.