Ukraine-Krieg: Zwischenbilanz bei Unterbringung von Geflüchteten Archiv
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Rathaus Umschau 175 / 2022, veröffentlicht am 13.09.2022
Ein halbes Jahr nach Ausbruch des Krieges in der Ukraine zieht die Stadt München Zwischenbilanz. Bürgermeisterin Verena Dietl und Sozialreferentin Dorothee Schiwy sprachen heute auf einer Pressekonferenz über die Herausforderungen für die Landeshauptstadt München, die Träger der Wohlfahrtsverbände und für die ehrenamtlichen Vereine, die sich von Anfang an mit aller Kraft dafür eingesetzt haben, Geflüchtete aus der Ukraine in der Landeshauptstadt aufzunehmen, unterzubringen und zu versorgen.
Bürgermeisterin Verena Dietl: „Dieser Krieg hat uns von heute auf morgen vor große Herausforderungen gestellt. Eine Welle an Geflüchteten ist in kürzester Zeit in unserer Stadt am Hauptbahnhof angekommen. Seit Kriegsausbruch verzeichnen wir in München 15.500 in der Stadt gemeldete Geflüchtete aus der Ukraine – genauso viele Geflüchtete, die über vier Jahre von 2014 bis 2018 in München um Asyl gebeten haben. Die meisten Ukrainer*innen – meistens Frauen und Kinder – haben keine deutschen Sprachkenntnisse, wenig finanzielle Mittel zur Verfügung und sind gezeichnet von der Erschöpfung und Traumatisierung ihrer Flucht. Alle notwendigen Erstmaßnahmen, diesen Menschen das Allernötigste zuteil werden zu lassen, wurden unbürokratisch und mit viel zusätzlichem Einsatz vieler Mitarbeiter*innen, ehrenamtlicher Helfer*innen und Münchner Bürger*innen gestemmt.“
Die Ukraine-Krise traf mit Ausbruch des Krieges am 24. Februar 2022 auf eine Sozialverwaltung, die ohnehin schon seit zwei Jahren im Ausnahmezustand gearbeitet hat, um die Covid 19-Pandemie und deren Folgen zu bewältigen. Dazu kam, dass insbesondere die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die europäischen Nachbarn aus der Ukraine völlig andere waren als zur Zeit der Flüchtlingskrise 2015/2016. Insgesamt sind seit Kriegsausbruch über 60.000 Geflüchtete aus der Ukraine am Münchener Hauptbahnhof angekommen.
Sozialreferentin Dorothee Schiwy: „Bereits Anfang März war klar, dass die Stadt München als Kommune die staatliche Aufgabe zur Einrichtung eines Ankunftszentrums für ukrainische Geflüchtete übernehmen sollte. Wir haben in nur eineinhalb Wochen rund 6.500 Bettplätze aufgebaut und ein Ankunftszentrum auf die Beine gestellt, in dem die Ankommenden bis heute behördenübergreifend erfasst und betreut werden. Ebenso haben wir mittelfristige und dauerhafte Unterkünfte in München geschaffen und die Koordinierung des Rechtskreiswechsels vom AsylbLG zum SGBII und SGBXII koordiniert. Es war und ist immer mein oberstes Gebot, die Menschen hier in München willkommen zu heißen, ihnen das Nötigste zum Leben zur Verfügung zu stellen und sie bestmöglich in die Stadtgesellschaft zu integrieren.“
Es wurden 100 Angebote und Standorte zur Unterbringung von Geflüchteten begutachtet und zum jetzigen Zeitpunkt bereits über 2.400 Bettplätze neu geschaffen, weitere sind unmittelbar in Planung und in der Umsetzung. Ziel ist es, insgesamt 5.625 Bettplätze zu schaffen, davon 4.500 längerfristige. Derzeit sind 13 Interims- und mittelfristige Einrichtungen mit insgesamt rund 2.600 Plätzen vorhanden.
Unter den ukrainischen Geflüchteten sind auch viele Kinder. Unbegleitete Minderjährige aus der Ukraine werden im Young Refugee Center (YRC) betreut. Hier wurde die Platzzahl auf 42 Plätze erhöht. Weitere Plätze sind in der Kistlerhofstraße eingerichtet worden. Seit 9. März sind 167 unbegleitete ukrainische minderjährige Flüchtlinge im YRC angekommen und teilweise in andere Landkreise und Bundesländer verlegt worden. Sozialreferentin Dorothee Schiwy: „Wir gehen davon aus, dass der Krieg noch nicht so schnell vorüber sein wird und viele Ukrainer*innen sich vorerst auf ein Leben hier in München einstellen. Das Thema Wohnen ist und wird auch zukünftig die größte Herausforderung bleiben. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dauerhafte Unterbringungsformen zu schaffen.“