75 Jahre Bezirksausschüsse: Neue Multimedia-Reportage online Archiv

Die Münchner Bezirksausschüsse werden in diesem Jahr 75 Jahre alt. Um die Münchner*innen an der Erfolgsgeschichte der „Demokratie vor Ort“ teilhaben zu lassen, hat die Stadt jetzt eine Multimedia-Reportage im Internet veröffentlicht, in der zum Jubiläum die Geschichte, Aufgaben und Herausforderungen der Bezirksausschüsse vorgestellt werden. Unter www.75Jahre-Bezirksausschuesse.de werden anhand historischer Dokumente, aktueller Interviews und einer Vielzahl an Informationen die 25 Bezirksausschüsse für alle Münchner*innen online erlebbar. Die Reportage wurde in Zusammenarbeit mit der Portalgesellschaft muenchen.de erstellt.
Darüber hinaus legt die Stadt München derzeit auch eine Broschürenreihe auf, in der die 25 Stadtbezirke und deren Bezirksausschüsse im bebilderten Kurzporträt vorgestellt werden. QR-Codes verweisen ins Netz zu vertiefenden Informationen. Viele der insgesamt 25 BA-Broschüren sind schon erschienen. Diejenigen, die demnächst fertiggestellt werden, werden auf Bürgerversammlungen und in den Sitzungen der Bezirksausschüsse ausgelegt. Sie sind außerdem in der Stadtinformation im Rathaus erhältlich. Anlässlich des 75-jährigen Bezirksausschuss-Jubiläums findet am Montag, 17. Oktober, zudem eine Festveranstaltung in der Isarphilharmonie für die Mitglieder der Münchner Bezirksausschüsse mit Oberbürgermeister Dieter Reiter, Bürgermeisterin Verena Dietl und Sibylle Stöhr, Vorsitzende des Bezirksausschusses 8 (Schwanthalerhöhe), statt.
Zur Geschichte der Münchner Bezirksausschüsse
Am 18. November 1947 hatte der Stadtrat die Satzung über die Bildung von Bezirksausschüssen beschlossen – dies gilt als die Geburtsstunde der Bezirksausschüsse. Von da an konnte man unter § 1 Aufgaben nachlesen: „Die Bezirksausschüsse haben die Aufgabe, im Rahmen der Weisungen und Richtlinien des Stadtrates – vertreten durch den Oberbürgermeister –, die Anteilnahme der Gemeindebürger an den öffentlichen Angelegenheiten zu fördern, die Verbindung zwischen der Bevölkerung ihres Bezirkes und dem Stadtrat sowie der Stadtverwaltung zu stärken...“. Ein Gründungsauftrag, der bis heute die Aufgaben der Bezirksausschüsse in den Grundzügen umschreibt.
Im Unterschied zu heute wurden die Mitglieder der Bezirksausschüsse damals nicht gewählt, sondern in der Regel von den Parteien benannt. Nach ersten Benennungen noch im Jahr 1947 wurden nach den Wahlen zum
Stadtrat und zum Oberbürgermeister am 30. Mai 1948 die ersten ordentlichen Bezirksausschüsse benannt. Auch die Anzahl der Bezirksausschüsse bzw. Stadtbezirke lag mit 41 zu Beginn noch deutlich über den heutigen 25 Stadtbezirken.
Einen besonders wichtigen Meilenstein in der Geschichte der Bezirksausschüsse stellt deren erstmalige Direktwahl 1996 dar. Auf Grund eines Volksentscheids im Jahr 1995 wurde die Bayerische Gemeindeordnung geändert und die Möglichkeit geschaffen, Entscheidungsrechte vom Stadtrat auf die Bezirksausschüsse zu übertragen. Verbunden war damit die Direktwahl der Bezirksausschüsse. Von dieser Möglichkeit hat die Stadt München 1996 umgehend Gebrauch gemacht.
Im Laufe der Zeit wurden den Bezirksausschüssen sowohl vom Stadtrat (ab 1996) und später, nachdem der Freistaat Bayern die Gemeindeordnung diesbezüglich geändert hatte, auch vom Oberbürgermeister (ab 2007) Entscheidungsrechte übertragen. So entscheiden die Bezirksausschüsse heute beispielsweise über die Einrichtung von Sommerstraßen, Stadtterrassen und vieles mehr.
Seit 1996 stellen die fünf Bezirksausschuss-Geschäftsstellen gleicherma-ßen eine Unterstützung für die Bezirksausschüsse und eine Anlaufstelle für Bürger*innen in den Stadtbezirken dar. Seit vielen Jahren können die Bezirksausschüsse zudem mit einem eigenen Budget vielfältige Projekte und Initiativen in den Stadtbezirken finanziell fördern. Im Zuge der Weiterentwicklung des damaligen Bezirksausschuss-Budgets zum heutigen Stadtbezirksbudget stehen den Bezirksausschüssen seit 2018 dafür Fördergelder von rund vier Millionen Euro im Jahr zur Verfügung. (Siehe auch unter Terminhinweise)