Gestaltung des Stauwehrs Oberföhring – Streetart an der Isar

Gestaltung des Stauwehrs Oberföhring – Streetart an der Isar
Antrag Stadtrats-Mitglieder Leo Agerer, Beatrix Burkhardt, Jens Luther und Thomas Schmid (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 1.4.2022

Antwort Kulturreferent Anton Biebl:

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Sie beauftragen das Kul
turreferat der Landeshauptstadt
München, sich mit der Eigentümerin des Isarwerks 1 (Uniper Kraftwerke GmbH, Sparte Wasserkraft, Landshut) in Verbindung zu setzen, um eine künstlerische Gestaltung der Nordseite anzustoßen/zu ermöglichen. Bei einem möglichen Einvernehmen soll die Landeshauptstadt München die (lokalen) Künstler*innen bei der Gestaltung unterstützen. Die Förderung von Street Art/Graffiti und die Unterstützung von Künstler*innen bei der Flächenakquise im Stadtgebiet und bei Genehmigungsverfahren sind, nach entsprechenden Stadtratsbeschlüssen, seit 2014 Tagesgeschäft des Kulturreferats in der Abteilung 3/Kulturel
le Bildung, Internationales, Urbane
Kulturen. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft somit eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat rechtlich nicht möglich ist.

Zu Ihrem Antrag vom 1.4.2022 teile ich Ihnen Folgendes mit:

Nach Zuleitung des Antrags wurde durch das Kulturreferat, Abt. 3, Kulturelle Bildung, Internationales, Urbane Kulturen Kontakt mit den anfragenden Künstler*innen Magdalena Wal
ler und Melander Holzapfel vom Verein
zur Förderung Urbaner Kunst e.V. aufgenommen.

Die Kosten wurden von der Eigentümerin Uniper getragen. Da die Initiative für die Gestaltung von Uniper Kraftwerke GmbH ausging, hätte die Gestaltung auch nicht mit Mitteln des Kultur
referats bezuschusst werden kön-
nen. Auftragsarbeiten von (privaten) Eigentümer*innen werden grundsätzlich nicht bezuschusst, da die Mittel für freie Kunstprojekte aus der freien Szene bereitgestellt werden.

Durch die Unterstützung und Vermittlung des Kulturreferats konnten jedoch die nötigen Genehmigungen und Erlaubnisse für eine Gestaltung bei der unteren Denkmal- und der unteren Naturschutzbehörde eingeholt werden.Im August 2022 wurde die Gestaltung fertiggestellt.
(https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-graffiti-stauwehr-oberfoehring-loomit-1.5641118)

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.