Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 3 Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 3 (Maxvorstadt) mit, dass die Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes am Dienstag, 15. November, 19 Uhr, in der Dreifachsporthalle Adolf-Weber-Gymnasium, Kapschstraße 4, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Dr. Evelyne Menges, stellvertrende Vorsitzende der Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄH-LER. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Dr. Svenja Jarchow-Pongratz über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. (Grün) Flächen
- Planungen Neureutherplatz (Barer-/Neureuther-/Nordendstraße)
- Planungen um die neue Pinakothek
- Oberflächengestaltung Altstadtringtunnel
- Baumpflanzungen, Stand zu Neubepflanzungen seit 2021, insbesondere in der Kreithmayerstraße
2. Radlnetz
- Altstadtring, aktueller Stand und Planungshorizont
- Planung Radschnellwege
3. Bauprojekte
- Bauabschnitt LMU Veterinärmedizin/Physik, aktueller Sachstand
4. Kunst und Kultur
- Zwischennutzung Dachauer Straße 90, aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und die Bezirksausschussvorsitzende Dr. Svenja Jarchow-Pongratz.
Infektionsschutzmaßnahmen
Im Rahmen der für die Bürgerversammlungen geltenden Infektionsschutzmaßnamen (Stand 15.11.2022) wird das Tragen einer FFP-2 Maske während der Bürgerversammlung empfohlen. Es wird darum gebeten, gegebenenfalls eine entsprechende Maske mitzubringen.
Die Landeshauptstadt München bietet den Teilnehmer*innen der Bürgerversammlung und anderen Interessierten des Weiteren die Möglichkeit, sich vor Ort in der Zeit von 17.30 Uhr bis zum Ende der Bürgerversammlung kostenlos gegen Corona impfen zu lassen. Möglich sind Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen. Eine vorherige Anmeldung bzw. Terminvereinba- rung ist nicht erforderlich. Aktuelle Informationen zu Fallzahlen, Impfungen, Testmöglichkeiten und geltenden Regelungen in der Landeshauptstadt München unter www.muenchen.de/corona.
Sollten sich an diesen Regelungen zum Termin der Bürgerversammlung noch Änderungen ergeben, wird darüber im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlung und vor Ort informiert. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Anträge und Abstimmungen
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12, Tal 13, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.
Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.