Radverkehr neu denken – Fahrradstraßen anstelle kostenintensiver
Radschnellwege
Antrag Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn und Iris Wassill (AfD) von 23.8.2021
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
In Ihrem Antrag fordern Sie, dass keine weiteren Personalkapazitäten oder Finanzmittel in die Planung und/oder die Umsetzung von Radschnellwegen investiert werden. Anstelle dessen soll ein Konzept ausgearbeitet werden, wie der Radverkehr in München zukünftig durch Ausweitung und Weiterentwicklung von Fahrradstraßen fortentwickelt werden kann.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 23.8.2021 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Fahrradstraßen werden im Erschließungsstraßennetz eingerichtet, sofern positive planerische und rechtliche Voraussetzungen vorliegen. Diese werden einzelfallbezogen geprüft und mit der Netzkonzeption für den Radverkehr abgeglichen. Mit dem Beschluss der Vollversammlung (Vorlagen Nr.: 14-20/V 14925) vom 24.7.2019 wurde die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung der Pilot-Radschnellverbindung in den Münchner Norden bereits erteilt. Die Streckenführung der Radschnellverbindung wurde damit beschlossen und das Baureferat zur Detailplanung und Umsetzung beauftragt.
Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.