Impfstrategie für Münchner Schüler
Antrag Stadtrat Professor Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 31.5.2021
Effektivere Covid-Impfung in Schulen Steigerung der Covid-Impfungen in den Münchner Schulen
Anträge Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Professor Dr. Hans Theiss (CSU-Fraktion) vom 7.10.2021 und 21.10.2021
Antwort Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek:
In Ihren Anträgen bitten Sie die Landeshauptstadt München (LHM) zum einen, eine auf Freiwilligkeit basierende Impfstrategie für die Münchner Schüler*innen über 12 Jahren zu entwickeln. Diese soll eine niedrigschwellige Aufklärung von Eltern und Schüler*innen, eine gerechte Verteilung des Impfstoffes und eine Durchführung der Impfung durch Ärzt*innen in den Schulen beinhalten. Darüber hinaus bitten Sie die LHM, an Schulen auch dann Schüler*innen gegen Covid zu impfen, wenn nur eine Einwilligung der Eltern vorliegt und diese nicht bei der Impfaktion anwesend sein können. Außerdem soll die LHM auf jede Schule in München aktiv mit einem Impfangebot für Schüler*innen zugehen. Dies soll neben der tatsächlichen Impfung auch Anschreiben an die Eltern, eine Aufklärung von Eltern wie Schüler*innen und eine Unterstützung der Schulen beim Konfliktmanagement mit impfkritischen Eltern umfassen.
Da Ihre Anträge eine ähnliche Thematik behandeln, erlaube ich mir, Ihr Einverständnis vorausgesetzt, diese in einem Schreiben zu beantworten und teile Ihnen auf diesem Wege Folgendes mit:
Im Zuge der Verlagerung der bayerischen Impfstrategie hin zu einem „Impfen in der Breite“ verfügte die LHM über größere Impf-Spielräume, welche in vollem Umfang vom Gesundheitsreferat (GSR) genutzt wurden: So setzt das GSR auf umfangreiche Maßnahmenpakete, um die Hemmschwelle für Impfungen deutlich abzusenken, auch bei der in Ihren Anträgen thematisierten Zielgruppe der Münchner Schüler*innen. Dazu gehören neben bestimmten Aktionen im Impfzentrum in Riem (z.B. Offener Impfsonntag, Familienimpfungen, Late-Night-Impfen) auch zahlreiche mobile Impfaktionen im gesamten Stadtgebiet u.a. mit Impfbussen. Zu nennen sind beispielsweise Impfungen in verschiedenen Stadtvierteln oder an besonderen Orten, wie z.B. auf dem Marienplatz, in Einkaufszentren, vor Fußballspielen, in Moscheen oder bürgernah in Verwaltungseinrichtungen wie im Kreisverwaltungs- und im Sozialreferat. Neben den temporären mobilen Impfaktionen standen bzw. stehen Münchner*innen auch längerfristige Impfangebote z.B. auf der Theresienwiese, im Kreisverwaltungsreferat inder Ruppertstraße, in den Pasing Arcaden oder am Marienplatz im ehem. Sport Münzinger zur Verfügung, um gerade auch Impfungen in zentraler Lage oder in Wohnortnähe zu ermöglichen. Da diese mobilen Impfaktionen von der Münchner Bevölkerung gut angenommen werden, werden auch künftig stadtweite Impfangebote geplant, durchgeführt und entsprechend der vorhandenen Ressourcen ausgebaut. Zudem ist das ständige Impfzentrum in Riem seit dem 9.12.2021 wieder durchgängig an sieben Tagen die Woche geöffnet.
Die Münchner Impfquote der ab 12-Jährigen konnte zwischenzeitlich bei den Erstimpfungen auf 78% und auf 74% bei den Zweitimpfungen ge-
steigert werden (Stand 14.12.2021). Angesichts des umfassenden, oben ausgeführten Impfangebots der LHM, das vor allem darauf abzielt, durch einen vereinfachten, niederschwelligen Impfzugang die Impfmotivation innerhalb der Bevölkerung zu steigern, bin ich zuversichtlich, dass die Impfquote in München in den nächsten Wochen noch einen weiteren Anstieg verzeichnen wird.
Bezüglich Ihrer Forderungen darf ich Sie darauf hinweisen, dass das GSR bereits an einigen Schulen Impfaktionen durchgeführt hat. Jede Münchner Schule konnte und kann sich beim GSR für eine Impfaktion vor Ort anmelden. Sobald eine Anfrage eingeht, wird diese so schnell wie möglich umgesetzt. Leider wird dieses Angebot aus verschiedenen Gründen nicht von allen Münchner Schulen genutzt, obwohl das GSR in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Sport hierauf bereits mehrfach aktiv hingewiesen und auch allen Schulleitungen notwendige Aufklärungs-/Informationsflyer zur Verfügung gestellt hat.
Durch unser den Münchner Schulen offeriertes Impfangebot ist auch sichergestellt, dass eine gerechte Verteilung des Impfstoffes erfolgt, da jede*r Münchner Schüler*in die Möglichkeit hat, bei der Impfaktion an ihrer/seiner Schule und natürlich auch bei den oben aufgeführten anderen Impfaktionen eine Impfung zu erhalten. Zudem ist gesichert, dass jede Impfung durch fachmännisches Personal durchgeführt wird.
Bezüglich Ihrer Forderung, an Schulen auch dann Schüler*innen gegen Covid zu impfen, wenn nur eine Einwilligung der Eltern vorliegt und diese nicht bei der Impfaktion anwesend sein können, darf ich Ihnen mitteilen, dass dies aus Absicherungs- und Haftungsgründen leider nicht anders gehandhabt werden kann. Bei den durchgeführten Impfaktionen handelt es sich um sog. „Massenaktionen“, bei denen nicht jeder Einzelfall vor Ort genau überprüft und diesem nachgegangen werden kann. Deswegen ist die Anwesenheit mind. eines Elternteils bei den Impfungen erforderlich.Abschließend freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass, nachdem die Europäische Arzneimittelagentur den Impfstoff von BioNTech für Kinder zwischen 5 und 11 Jahren empfohlen hat, die LHM unmittelbar mit allen beteiligten Akteur*innen die Vorbereitung der sog. Kinderimpfungen gestartet hat. Seit dem 16.12.2021 werden im zusätzlich angemieteten Gasteig täglich von 9 bis 17.45 Uhr Impfungen für Kinder zwischen 5 und 11 Jahren durchgeführt. Ergänzend zum Angebot im Gasteig sollen ab etwa Mitte/Ende Januar 2022 auf Anfrage auch Impfungen an Grundschulen angeboten werden.
Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.