Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 9 Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 9 (Neuhausen-Nymphenburg) mit, dass die Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes am Donnerstag, 5. Mai, 19 Uhr, in der Dreifachsporthalle des Adolf-Weber-Gymnasiums, Kapschstraße 4, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Anne Hübner, Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Anna Hanusch über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Bebauung Paketpostareal – aktueller Sachstand
2. Entwicklung Kreativquartier – aktueller Sachstand
3. Planungen Schwere-Reiter-Straße – aktueller Sachstand
4. Tunnel Landshuter Allee – Planungsstopp/Alternativplanungen
5. Ausbau ÖPNV – Tram Westtangente – aktueller Sachstand
6. Stammstrecke S-Bahn Tunnel und Umbau S-Bahn Laim – aktueller Sachstand
7. Finde einen Platz für deinen Baum – zusätzliche Baumstandorte finden
8. Überlastung der Wertstoffinseln im Stadtbezirk
9. Sommerstraßen und temporäre Verkehrsprojekte – Ausblick, aktueller Sachstand
10.Neues Stadtteilkulturzentrum im Neuhauser Trafo – aktueller Sachstand
11.Mehr Platz und Beteiligung für die Jugend – zusätzliche Container? – Aktueller Sachstand
12.Schulbauvorhaben im Viertel – Hirschbergstraße mit Auszug der Berufsschule für Körperpflege, Winthirplatz – Neubau Sporthalle/Mensa – aktueller Sachstand
13.MVZ im Neubaugebiet Stadibau (Justizzentrum) – aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und die Bezirksausschussvorsitzende Anna Hanusch.
Infektionsschutzmaßnahmen
Im Rahmen der für die Bürgerversammlungen geltenden Infektionsschutzmaßnamen (Stand 21.4.2022) gilt während der gesamten Dauer der Bürgerversammlung auch für die Referatsvertretungen die Pflicht, eine FFP2- Maske zu tragen, außer während eines Redebeitrags am Mikrofon. Es wird darum gebeten, eine Maske mitzubringen. Sollte diese zum Termin der Bürgerversammlung ggf. nicht mehr benötigt werden, wird darüber im Internet und vor Ort informiert. Eine Zugangsregelung in Form einer 3G-Regelung besteht nicht mehr.
Nicht zugelassen zu den Bürgerversammlungen werden Personen
-mit nachgewiesener SARS-CoV-2-Infektion
-mit COVID-19 assoziierten Symptomen (akute, unspezifische Allgemeinsymptome, Geruchs- und Geschmacksverlust, respiratorische Symptome jeder Schwere). Informationen zu COVID-19-typischen Symptomen sind zu finden unter www.infektionsschutz.de oder www.rki.de.
-Sollten Personen während der Versammlung Symptome entwickeln, haben sie die Versammlung umgehend zu verlassen.
Sollten sich an diesen Regelungen zum Termin der Bürgerversammlung noch Änderungen ergeben, wird darüber vor Ort und im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlung informiert. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Anträge und Abstimmungen
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/wortmeldung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen
Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Nord der Bezirksausschüsse 9, 10, 11 und 24, Hanauer Straße 1, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.