Begrünung des St.-Jakobs-Platzes
Antrag Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn und Iris Wassill (AfD) vom 27.10.2021
Antwort Stadtbaurätin Professorin Dr. (Univ. Florenz) Elisabeth Merk:
In Ihrem Antrag vom 27.10.2021 fordern Sie die Entsiegelung der Pflasterflächen und das Anlegen von Rasenflächen mit Bäumen oder Hochbeeten am St.-Jakobs-Platz, um das Mikroklima dort zu verbessern.
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlauben wir uns, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 26.10.2021 teilt Ihnen das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Folgendes mit:
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung kann zu Ihrem Antrag lediglich im Kontext konzeptioneller Planungsgrundlagen Stellung nehmen. Aktuell wird das Freiraumquartierskonzept für die Innenstadt erarbeitet, in dessen Rahmen Klimaanpassung und zukunftsfähige Gestaltungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums Themenschwerpunkte sind. Das Konzept dient nach Fertigstellung als Grundlage für mögliche weitere Planungen. Es ist im Einzelfall zu untersuchen, welche Maßnahmen an welchem Ort möglich sind.
Grundsätzlich zuständig für die Unterhaltung und die konkrete Umsetzung von (Um-)Gestaltungsmaßnahmen ist das Baureferat. Hierunter würden beispielsweise die in Ihrem Antrag genannten Aspekte fallen (vorhandene Ausstattung mit vereinzelten Bäumen, ein mit Gummiboden belegter Kinderspielplatz bzw. Vorschläge zu einer Entsiegelung der Pflasterfläche und Anlegen von Rasenflächen mit Bäumen oder von Hochbeeten). Im Jahr 2003 hat das Baureferat einen Realisierungswettbewerb für die Neugestaltung des Platzes ausgelobt. Nach den Hochbaumaßnahmen befasste sich das Referat im März 2007 mit der Platzgestaltung und etablierte das Jüdische Zentrum als vitalen Stadtkern.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.