Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 22 Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied) mit, dass die Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes am Dienstag, 17. Mai, 19 Uhr, in der Mensa des Bildungscampus Freiham, Helmut-Schmidt-Allee 41, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeisterin Katrin Habenschaden. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Sebastian Kriesel über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Bauen im Stadtbezirk
- Kurzübersicht zu den einzelnen Bebauungsplänen im Stadtbezirk
2. Freiham – Entwicklung – Aktueller Sachstand
- nächste Baufortschritte, 2. Realisierungsabschnitt
3. Verkehrsanschluss Freiham an Aubing – Aktueller Sachstand - bisherige Entwicklungen
- Vorstellung der Machbarkeitsstudie
- 3. Bürgerbeteiligungsworkshop
4. Bahnübergang Brunhamstraße – Aktueller Sachstand
- weitere Entwicklungen und Planungen
5. Ausbau S-Bahnstrecke S4 – Aktueller Sachstand
- Auswirkungen Ausbau Bahnstrecke München – Buchloe
- Neubau Eisenbahnüberführungsbauwerke entlang der Strecke
- Neubau S-Bahnhof Aubing
6. Städtebauliche Sanierung Ubostraße 7-9 – Aktueller Sachstand
- Überblick der Bürgerbeteiligungsformate
- Ausblick zu städtischer Immobilie
7. Sanierungsgebiet Neuaubing -Westkreuz – Aktueller Sachstand
- Überblick zu den bisher erreichten Zielen und weitere Schritte
- Neubau Ladenzentrum Wiesentfelser Straße
8. Kultur im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
- Überblick zu den städtischen Einrichtungen Ubo9
9. Außenstelle NS-Dokuzentrum, Zwangsarbeiterlager Ehrenbürgstraße – Aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Sebastian Kriesel.
Infektionsschutzmaßnahmen
Im Rahmen der für die Bürgerversammlungen geltenden Infektionsschutzmaßnamen (Stand 3.5.2022) gilt während der gesamten Dauer der Bürgerversammlung auch für die Referatsvertretungen die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen, außer während eines Redebeitrags am Mikrofon. Es wird darum gebeten, eine Maske mitzubringen. Sollte diese zum Termin der Bürgerversammlung ggf. nicht mehr benötigt werden, wird darüber im Internet und vor Ort informiert. Eine Zugangsregelung in Form einer 3G-Regelung besteht nicht mehr.
Nicht zugelassen zu den Bürgerversammlungen werden Personen
- mit nachgewiesener SARS-CoV-2-Infektion
- mit COVID-19 assoziierten Symptomen (akute, unspezifische Allgemeinsymptome, Geruchs- und Geschmacksverlust, respiratorische Symptome jeder Schwere). Informationen zu COVID-19-typischen Symptomen sind zu finden unter www.infektionsschutz.de oder www.rki.de.
- Sollten Personen während der Versammlung Symptome entwickeln, haben sie die Versammlung umgehend zu verlassen.
Sollten sich an diesen Regelungen zum Termin der Bürgerversammlung noch Änderungen ergeben, wird darüber vor Ort und im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlung informiert. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Anträge und Abstimmungen
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/wortmeldung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen
Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle West der Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23 und 25, Landsberger Straße 486, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.