50 Jahre Olympische Spiele von München – Olympia Ehrenhain in ansehnlichen Zustand versetzen!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Ulrike Grimm und Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 22.3.2022
Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:
Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Das Thema Sanierung des Olympiaehrenhains fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in die operativen Geschäftsbereiche von Olympiapark München GmbH (OMG) und SWM Services GmbH (SWM). Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.
Auf Basis der Mitteilungen von SWM als Erbbauberechtigter und OMG als Betreiberin des Olympiaparks kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Der SWM obliegen die notwendigen Unterhalts- und Erhaltungsmaßnahmen für die Nutzung des Olympiaparks.
Die Sanierung des Ehrenhains und damit die Herstellung der Lesbarkeit der Gedenktafeln ist laut OMG und SWM für 2022 eingeplant. Die zu erneuernden Tafeln sind bereits bei einer Spezialfirma bestellt. Die Fertigstellung ist vor Beginn der European Championships 2022 vorgesehen. Die neuen Tafeln entsprechen den Vorgaben des Denkmalschutzes (Werkstoff, Oberflächenbeschaffenheit, Schriftgröße, Kontrasttiefe etc.) und werden dann auch gut lesbar sein.
Die OMG hat sich seit mehr als zwei Jahren dem Thema angenommen
und sich zusammen mit den SWM und dem Denkmalschutz um die beste Lösung für die Erneuerung der Ehrenhains bemüht. Außerdem wurde sich seit geraumer Zeit damit befasst, wie der Ehrenhain trotz des Veranstaltungsbetriebes und der vorgeschriebenen Fluchtwegbreiten auf dem Hans-Jochen-Vogel-Platzes gut zu besichtigen ist. Hierfür sind Lösungen mittels Verkleidungen und Abständen gefunden worden.
Die auf dem Vorplatz abgestellten Materialien sind nach Angaben von OMG und SWM bereits entfernt.Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.