Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 21 (Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Obermenzing) mit, dass die Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks am Mittwoch, 1. Juni, 19 Uhr, in der Sporthalle am Schulzentrum, Pfarrer-Grimm-Straße 1, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Anna Hanusch, Vorsitzende der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Frieder Vogelsgesang über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Schulsituation – Aktueller Sachstand
- Schule Hermine-von-Parish-Straße/Oselschule - Schule an der Grandlstraße: Schulsprengel
- Weitere Schulen im Stadtbezirk
2. Planungsgebiet Paul-Gerhardt-Allee – Aktueller Sachstand - S-Bahn-Haltepunkt Berduxstraße
- Actionsporthalle/Eggenfabrik
3. Bahnhof Pasing Nord – Aktueller Sachstand
- Neugestaltung Ausgang Pasing Nord
- Verkehrskonzept
4. Neubaugebiet Dreilingsweg – Aktueller Sachstand
5. Erdbeerfeld (Weinschenkstraße/Bauseweinallee/Im Wismat
- Neubau Feuerwache
- Neubau Carl-Spitzweg-Realschule
6. Wertstoffcontainer im Stadtbezirk
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Frieder Vogelsgesang.
Infektionsschutzmaßnahmen
Im Rahmen der für die Bürgerversammlungen geltenden Infektionsschutzmaßnahmen (Stand 18.5.2022) wird das Tragen einer FFP-2 Maske während der Bürgerversammlung empfohlen. Es wird darum gebeten, gegebenenfalls eine entsprechende Maske mitzubringen.
Sollten sich an diesen Regelungen zum Termin der Bürgerversammlung noch Änderungen ergeben, wird darüber vor Ort und im Internet unter www.muenchen.de/buergerversammlung informiert. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Anträge und Abstimmungen
Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/wortmeldung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle West der Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23 und 25, Landsberger Straße 486, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.