Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 12 (Schwabing-Freimann) mit, dass die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks, Bezirksteil Freimann, am Dienstag, 4. Juli, 19 Uhr, in der Dreifachsporthalle der Willy-Brandt-Gesamtschule, Paul-Hindemith-Allee 5, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Professor Dr. Hans Theiss, stellvertretender Vorsitzender der Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Patric Wolf über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. „Tram Münchner Norden“: Planung und Bau der Straßenbahn – aktueller Sachstand
2. Entwicklungen Neufreimann (ehemalige Bayernkaserne) – aktueller Sachstand
3. Kulturelle Nutzung unter der Autobahnbrücke „Tatzelwurm“– aktueller Sachstand
4. Neubaugebiet Freisinger Landstraße – aktueller Sachstand
5. Renaturierung Mühlbach – aktueller Sachstand
6. Renovierung/Belegung Studentenstadt – aktueller Sachstand
7. Erweiterung des ÖPNV Angebots für Freimann Ost (östlich der A9) – aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Um- weltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Patric Wolf und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion und Stadt-Information.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12, Marienplatz 8, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zur Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.