Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 10 (Moosach) mit, dass die Bürgerversammlung des 10. Stadtbezirks am Mittwoch, 5. Juli, 19 Uhr, in der Aula des Schulzentrums an der Gerastraße, Gerastraße 6, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Dominik Krause, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Wolfgang Kuhn über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Sanierungsgebiet Moosach, insbesondere GWG-Siedlung –
aktueller Sachstand
2. Entwicklung und Bebauung „Botanikum“ – aktueller Sachstand
3. Fernwärmenetz in Moosach, Erweiterung der Fernwärmeanschlüsse – aktueller Sachstand
4. Grünzug ehemaliger Olympiabahnhof (Rahmenbedingungen und Planungen) – aktueller Sachstand
5. Baumfällungen Feldmochinger Straße (Gründe und Zeitplan) – aktueller Sachstand
6. Wertstoffinseln, Gelber Sack/Gelbe Tonne (Moosach kein Teststadt- teil) – aktuelle Entwicklung und weitere Planung
7. Eisenbahnunterführung Dachauer Straße – aktueller Sachstand
8. Parklizenzgebiet „Rund um den Seydlitzplatz“ – aktueller Sachstand
9. Realschule Franz-Mader-Straße und Haus für Kinder (Ausblick) – aktueller Sachstand
10. Grundschule an der Triebstraße „Botanikum“ – aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Wolfgang Kuhn und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion und Stadt-Information.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Nord der Bezirksausschüsse 9, 10, 11 und 24, Hanauer Straße 1, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zur Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.