Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 18 Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 18 (Untergiesing-Harlaching) mit, dass die Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am Donnerstag, 6. Juli, 19 Uhr, in der Städtischen Sporthalle, Säbener Straße 49, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Dominik Krause, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Sebastian Weisenburger über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Brücke Giesinger Berg – aktueller Sachstand
2. Radentscheid, Maßnahmen in der Martin-Luther-Straße – aktueller Sachstand
3. Bauprojekt „Candidtor“ – aktueller Sachstand
4. Verkehrssituation am Tierpark – aktueller Sachstand
5. Parklizenzgebiet Mangfallplatz – aktueller Sachstand
6. Betreuungssituation (Schulen/Kitas) im Stadtbezirk, insbesondere Rotbuchenschule – aktueller Sachstand
7. Neubau Grundschule Harlaching – aktueller Sachstand
8. Konflikte im Öffentlichen Raum – aktuelle Entwicklungen - Ruhestörung durch Gastronomie
- Grillen an der Isar
- „Trinkergruppen“
9. Verkehrssicherheit im Stadtbezirk – aktuelle Entwicklungen und Planungen
- Tempo 30
- Radwege
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Sebastian Weisenburger und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion und Stadt-Information.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Süd der Bezirksausschüsse 6, 7, 8, 18 und 19, Meindlstraße 14, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.