Zuwendungen an EineWeltHaus e.V. einstellen
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Rathaus Umschau 131 / 2023, veröffentlicht am 12.07.2023
Zuwendungen an EineWeltHaus e.V. einstellen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn und Iris Wassill (AfD) vom 24.10.2022
Antwort Kulturreferent Anton Biebl:
Zu Ihrem Antrag vom 24.10.2022 teile ich Ihnen, Ihr Einverständnis vorausgesetzt, Folgendes mit:
In Ihrem Antrag fordern Sie jegliche finanzielle oder sonstige Unterstützung für den Trägerkreis EineWeltHaus e.V. mit sofortiger Wirkung einzustellen.
Der Stadtrat wurde im Kulturausschuss vom 8.12.2022 sowie in der nachfolgenden Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022 bereits zur Förderung an den Trägerkreis EineWeltHaus e.V. befasst. Der jährliche Zuschuss für 2023 für den Trägerkreis EineWeltHaus e.V. wurde im Kulturausschuss am 8.12.2022 einstimmig (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 08222) und in der nachfolgenden Vollversammlung des Stadtrates am 21.12.2022 gegen die Stimmen von CSU mit FREIE WÄHLER, FDP BAYERNPARTEI, DIE LINKE./Die PARTEI und Ihrer Partei (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 08190) mehrheitlich beschlossen. Es ist eine erneute Befassung des Stadtrats noch in 2023 (für 2024) geplant.
Wir möchten Sie zudem darauf hinweisen, dass die von Ihnen dargestellten Vorgänge am 17.10.2022 im Anschluss an einen Vortrag über Burschenschaften in München („Reise nach Germania – Von Füxen, Burschen, Alten Herren“ – Vortrag und Diskussion) nicht auf dem Gelände des Eine Welt Hauses stattgefunden haben.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.