Stadtrats-Vollversammlung im Livestream
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Rathaus Umschau 139 / 2023, veröffentlicht am 24.07.2023
Am Mittwoch, 26. Juli, findet ab 9 Uhr die Vollversammlung des Münchner Stadtrats im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Sitzung ist öffentlich. Besucher*innen werden darauf hingewiesen, dass vor Betreten der Zuschauergalerie Taschen kontrolliert werden können. Die Sitzung kann auch unter muenchen.de/stadtrat-live über den Stadtrats-Livestream mitverfolgt werden. Die Stadtratsdebatte wird dort auch in Gebärdensprache übersetzt.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Eckdatenbeschluss für den Haushalt 2024, die Aussetzung des ursprünglich für den 1.10.2023 geplanten Starts der Stufe 2 des Dieselfahrverbots sowie die Aufhebung der für den 1.4.2024 geplanten Stufe 3, die städtebauliche Weiterentwicklung des Tucherparks, die Neuausrichtung der MGS – Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung und der Umbau des Hauptsitzes der Stadtkämmerei in der Herzog-Wilhelm-Straße. Die komplette Tagesordnung sowie die Sitzungsvorlagen können im städtischen Rats-Informations-System (https://risi.muenchen.de/risi/sitzung/detail/7506510) abgerufen werden. Der Sitzungsverlauf mit dem jeweils aktuellen Diskussionsthema lässt sich auf Twitter (#Stadtrat_live) mitverfolgen. Kurz nach Ende der aktuellen Sitzung steht eine Aufzeichnung im Internet unter muenchen.de/stadtrat-live zur Verfügung. Der Mitschnitt der Vollversammlung vom 28. Juni ist ebenfalls noch unter muenchen.de/stadtrat-live eingestellt. Dort können auch die Wortprotokolle vergangener Vollversammlungen abgerufen werden. Achtung Redaktionen: Neben der Pressebank im Saal stehen auch auf der Galerie Plätze für Medienvertreter*innen zur Verfügung.