Sonne in der Stadt: München geht mit gutem Beispiel voran I: Photovoltaik-Anlagen auf oberirdischen U-Bahnstationen

Sonne in der Stadt: München geht mit gutem Beispiel voran I: Photovoltaik-Anlagen auf oberirdischen U-Bahnstationen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Dirk Höpner, Nicola Holtmann und Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) vom 12.5.2022

Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:

Mit Ihrem Antrag bitten Sie die Stadtwerke München, „an geeigneten Standorten auf den Dächern und den Fassaden der oberirdischen U-Bahn- stationen (Studentenstadt, Freimann, Kieferngarten, Fröttmaning, Gar- ching-Hochbrück (alle U6) sowie Neuperlach Süd (U5)) Photovoltaik-Anla- gen zu installieren. Zur Finanzierung sollen Sonnenbausteine ausgegeben werden.“

Nach § 60 Abs.9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die Errichtung von PV-Anlagen auf den Dächern und den Fassaden oberirdischer U-Bahnstationen fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der SWM/MVG. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.

Wir haben die Stadtwerke München um Stellungnahme gebeten, die wir Ihnen im Wortlaut wiedergeben dürfen:
„Die Geschäftsführung der Stadtwerke München hat am 30.9.2022 eine Pflicht zur Errichtung von Photovoltaikanlagen auf allen Bauwerken der Stadtwerke München beschlossen, sofern die Errichtung technisch, statisch und wirtschaftlich möglich ist. Ebenfalls wurde beschlossen, Dachsanierungen sowie Neubauten grundsätzlich mit einer Photovoltaikanlage zu planen. Im Zuge dieser Entscheidung wurden sämtliche Gebäude der Stadtwerke München auf eine potenzielle Nachrüstung mit Photovoltaikanlagen untersucht, u.a. auch oberirdische U-Bahnstationen. Die Untersuchung hat ergeben, dass eine Nachrüstung von Photovoltaikmodulen auf unseren oberirdischen U-Bahnstationen nicht ohne eine umfassende Dachsanierung möglich ist.
In den kommenden Jahren werden sich die SWM beim Photovoltaikausbau auf große und einfach umsetzbare Dachfläche konzentrieren. Dazu gehören u.a. große Flächen auf den Dächern der Stadtwerke-Zentrale, auf einer großen U-Bahn-Wartungshalle in der technischen Basis in Fröttmaning, auf weiteren Werkstatthallen für U-Bahn, Bus und Tram, die derzeitin der Planung sind, sowie auf den neu gestalteten Dächern des Busbahnhofs Olympiazentrum, auf verschiedenen Werkswohnungen und auf einem Parkhaus.
Gleichzeitig laufen derzeit erste Untersuchungen hinsichtlich der Sanierung des U-Bahnhofs Studentenstadt (U6). Im Zuge der Sanierung ist – nach aktuellem Stand – auch die Errichtung von Photovoltaikmodulen auf der Bahnsteigüberdachung und der U-Bahnhofüberdachung vorgesehen.“

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.