Sommerkleidung für Wertstoffhofmitarbeiter – München steigert das Wohlbefinden seiner Mitarbeiter

Sommerkleidung für Wertstoffhofmitarbeiter – München steigert das Wohlbefinden seiner Mitarbeiter
Dringlichkeitsantrag Stadtrats-Mitglieder Daniel Stanke, Markus Walbrunn und Iris Wassill (AfD) vom 26.6.2023

Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:

Mit Ihrem Antrag fordern Sie die Landeshauptstadt München (LHM), Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), auf, den Mitarbeiter*innen der Wertstoffhöfe zu erlauben, ihren Dienst ab sofort in kurzen Hosen und Sicherheitssandalen zu verrichten.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch ein laufendes Geschäft, dessen Besorgung nach Art. 88 Abs. 3 Satz 1 GO i. V. m. der Betriebssatzung des AWM der Werkleitung obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich, da die Entscheidung, ob und inwieweit den Mitarbeiter*innen der Wertsoffhöfe die Erlaubnis erteilt werden kann, den Dienst in kurzen Hosen und Sicherheitssandalen zu verrichten, zu den laufenden Angelegenheiten des AWM gehört.

Zu Ihrem Antrag vom 26.6.2023 teile ich Ihnen Folgendes mit:

Dem AWM ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Beschäftigten der Wertstoffhöfe immer eine sehr hochwertige Arbeitskleidung erhalten und nutzen, welche einen optimalen Schutz vor Arbeitsunfällen gewährleistet. Deshalb steht der AWM bei der Auswahl der Schutzausrüstung und Arbeitskleidung stets im engen Austausch mit dem Fachdienst für Arbeitssicherheit der Landeshauptstadt München (FAS) und dem Betriebsärztlichen Dienst (BÄD).

Ein Einsatz von Sandalen der Schutzstufe S1P und kurzen Hosen muss aus Gründen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes immer zwischen Führungskraft, FAS und BÄD geprüft werden. Dies ist für die nächste Gefährdungsbeurteilung bereits in Arbeit. Aktuell stehen den Mitarbeiter*innen Bundhosen ohne Latz und aus leichtem Stoff zur Verfügung, wodurch auch bei hohen Temperaturen eine gute Sicherheit gewährleistet, aber gleichzeitig auf sommerliche Temperaturen reagiert werden kann.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.