Weltstadt mit Herz – Herz für Familien 1: München wird die familienfreundlichste Stadt Deutschlands

Weltstadt mit Herz – Herz für Familien 1: München wird die familienfreundlichste Stadt Deutschlands
Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 18.11.2022

Antwort Bürgermeisterin Verena Dietl:

Vielen Dank für Ihren Antrag vom 18.11.2022.
Sie beantragen, dass München auf allen Ebenen größtmögliche Anstrengungen unternimmt, die familienfreundlichste Stadt Deutschlands zu werden und alle Referate und städtischen Gesellschaften beauftragt, ihre laufenden Aktivitäten und künftigen Vorhaben und Beschlüsse auf ihre Familienfreundlichkeit hin zu prüfen und daran auszurichten.

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teile ich Ihnen auf diesem Wege zu Ihrem Antrag Folgendes mit:
Bereits 2007 hat die Vollversammlung des Stadtrats in ihrem Grundlagenbeschluss „PERSPEKTIVE MÜNCHEN. Leitlinie Kinder- und Familienpolitik“ (Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 09459, VV vom 9.5.2007) den Anspruch formuliert, dass München eine „Kinder- und Familienstadt“ ist und mehrere Maßnahmen und Arbeitseinheiten beschlossen (wie u.a. die Einrichtung der Fachstelle Familie im Stadtjugendamt).

Im Bericht zur Fortschreibung 2021 des Stadtentwicklungskonzepts PER- SPEKTIVE MÜNCHEN¹ findet sich u.a. folgender Punkt:

4.2.11 Kinder und Familien
Seit der Fertigstellung der Leitlinie „Kinder- und familienfreundliches München“ im Jahr 2007 gab es zahlreiche gesellschaftliche Veränderungen, die sich auf das Familienleben auswirken: unter anderem Digitalisierung der Kindheit und des Alltags, Veränderungen der Arbeitswelt, Verschärfung der Wohn-/Mietsituation, neue Anforderungen an Kinderbetreuung (gesetzlicher Anspruch), neue Familienformen, wachsende Armutsrisiken und insbesondere auch das veränderte Familienleben unter Pandemiebedingungen sowie den daraus resultierenden Folgen.
Die Leitlinie muss daher überprüft und aktualisiert werden, was der Stadtrat im Rahmen des Maßnahmenpakets „Familienfreundlichkeit“ auch bereits beschlossen hat². Dabei sollen die sich mehrfach bewährten (vergleiche Münchner Familienberichte 2010 und 2016 und auch 2021) verschiedenen Handlungsfelder (Raum, Zeit, Arbeitsmarkt und Ökonomie, Bildung, Gesundheit sowie Empowerment) angepasst werden. Auf Grundder Bandbreite des Themas wird die Leitlinie in engem Bezug zu anderen Fachleitlinien wie Soziales, Mobilität, Bildung und Gesundheit stehen. In der Fachstelle Familie ergibt sich die Aktualisierung durch den engen thematischen Bezug als ein Folgeprojekt zur Fertigstellung des Familienberichtes 2021 und dem daraus resultierenden Kriterienkatalog für Familienfreundlichkeit.
Die Aktualisierung der Leitlinie soll daran anknüpfend unter breiter Beteiligung der Stadtgesellschaft, speziell von Familien, erfolgen. Dabei sind partizipative Formate wie Familienforen und Online-Beteiligungsmöglichkeiten vorgesehen, womit an die Projektierung weiterer Maßnahmen zur Steigerung der Familienfreundlichkeit angeknüpft wird.
Die Durchführung ist in enger Kooperation mit dem Aktionsforum für Familien, dem Büro der Kinderbeauftragten und dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung geplant. Gegebenenfalls werden im Rahmen des Prozesses neue Leitprojekte zur Umsetzung in den Folgejahren entwickelt.

Daneben heißt es in der im Rahmen der PERSPEKTIVE MÜNCHEN verabschiedeten Fachleitlinien „Familien fördern“³: 13. Kinder und Familien fördern – München familienfreundlicher gestalten Familien erhalten ausreichenden finanzierbaren, attraktiven und familiengerechten Wohnraum in München. Allen Kindern wird ausreichender kindgerechter und sicherer Spiel-, Freizeit- und Bildungsraum und die problemlose Nutzung von Freiflächen sowie Familien die Nutzung multifunktionaler Räume mit flexiblem Zugang und entsprechendem Platz angeboten. Eine kindgerechte Verkehrsgestaltung unterstützt alle Kinder darin, sich sicher und selbständig im Wohnumfeld zu bewegen.
Eine kinder- und familienfreundliche Zeitpolitik schafft mehr „Zeitwohlstand“ und Lebensqualität für Familien und unterstützt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie von Arbeits- und Betreuungszeiten. Familien erfahren Unterstützung bei der Überwindung von Armut und durch Erwerbslosigkeit bedingter sozialer Ausgrenzung. Ziel ist, die Entscheidung für ein Leben mit Kindern zu erleichtern und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch familienfreundliche Arbeitsmarktstrukturen sowie eine entsprechende Infrastruktur familialer Dienstleistungen, insbesondere Kindertagesbetreuung, zu fördern. Eine fördernde, regional orientierte Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur unterstützt Familien, ihren Kindern gerechte Startchancen zu ermöglichen.
Jedem Kind wird ein qualifizierter, seinen Fähigkeiten entsprechender Bildungsabschluss und eine entsprechende berufliche Ausbildung ermöglicht. Nur so kann Chancengleichheit erreicht und eine gesellschaftliche Integration von Kindern und Jugendlichen, vor allem aus Migrantenfamilien, sozial benachteiligten Familien und Familien mit besonderen Bedürfnissen gelin-gen. In München entsteht eine kommunale Bildungslandschaft mit ausreichenden bedarfsgerechten und sozialräumlich orientierten Bildungs- und Lernorten für Kinder und Familien.
Die Landeshauptstadt München schützt und fördert die Gesundheit aller Familien und gestaltet deren Lebensbedingungen so, dass eine gesundheitsförderliche Lebensweise im Alltag erleichtert und unterstützt wird. Die Gesundheitskompetenzen und -ressourcen von Familien werden durch zielgruppengerechte Maßnahmen und Angebote gefördert. Die Gesundheitsförderung und -vorsorge richtet sich besonders an Kinder und Familien, die von Armut und sozialer Benachteiligung betroffen sind, da diese in der Regel mit erhöhten gesundheitlichen Risiken leben.
Leistungen von Familien für die Stadtgesellschaft werden anerkannt und Rahmenbedingungen geschaffen, die zivilgesellschaftliches und ehrenamtliches Engagement von Familien und für Familien erhalten und wertschätzend fördern.
Für Familien wird in belastenden Lebenssituationen entsprechende Beratung und Hilfeleistung angeboten. Familien erhalten durch entsprechende Rahmenbedingungen Chancen zur Selbstorganisation von familialen Netzwerken, insbesondere im sozialen Nahraum. Sie bekommen stärker als bisher die Möglichkeit, an der Planung und Realisierung von kinder- und familienrelevanten Vorhaben zu partizipieren.

Mit der Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 04623, Familienbericht 2021 zur Familienfreundlichkeit Münchens, Perspektive MÜNCHEN Leitlinie Kinder- und Familienpolitik, ist eine Bekanntgabe in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 30.11.2021 erfolgt.

In dem Familienbericht⁴ wird u.a.
- anhand der Systematik der acht Dimensionen aufgezeigt, dass „Familienfreundlichkeit“ für jeden etwas anderes bedeuten kann,
- eingeschätzt, welchen Stand die Familienfreundlichkeit Münchens 2021 erreicht hat,
- durch die „Wegweiser“ angestoßen, welchen Weg München gehen soll, „um Familien ein gutes gemeinsames Leben zu ermöglichen“.

Fazit
Sowohl die Politik als auch die Verwaltung in München arbeiten seit vielen Jahren daran, die Familienfreundlichkeit weiter auszubauen. Bereits 2007 in der Perspektive MÜNCHEN festgehalten und im noch andauernden Fortschreibungsprozess sind Kinder und Familie ein wesentlicher Baustein, der bei den Strategien, Planungen, Projekten, aber auch im Tagesgeschäft der Referate und städtischen Gesellschaften laufend einfließt. Der Intention Ihres Antrags ist also bereits entsprochen.

Ich freue mich darauf, mit unserer Stadtratsarbeit diesen guten Weg auch in den kommenden Jahren fraktionsübergreifend fortzusetzen.

Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

¹ stadt.muenchen.de/infos/stadtentwicklung-perspektive-muenchen.html
² Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 11394, Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 12.6.2018
³ vgl. stadt.muenchen.de/infos/stadtentwicklung-perspektive-muenchen.html, „Die Fachleitlinien bilden den Kern der Perspektive München. Als Bindeglied zwischen den strategischen Leitlinien und der Umsetzung durch Fachplanungen vor Ort, enthalten sie fachbezogene Zielaussagen zu allen zentralen Themenfeldern der Stadtentwicklung, u.a. zu Wirtschaft, Soziales, Mobilität, Bildung, Gesundheit oder Ökologie.“
⁴ https://stadt.muenchen.de/infos/fachstelle-familie.html