Mobilitätsausschuss in Salzburg: Masterplan Gehen als Vorbild für München?

Mobilitätsausschuss in Salzburg: Masterplan Gehen als Vorbild für München?
Antrag Stadträte Hans-Peter Mehling und Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 24.8.2022

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Sie beantragten mit dem im Betreff genannten Stadtratsantrag die Organisation einer politischen Bildungsfahrt für den Mobilitätsausschuss des Stadtrates nach Salzburg durch das Mobilitätsreferat der Landeshauptstadt München (LHM).
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag mit dem vorliegenden Schreiben zu beantworten.
Eine fristgerechte Beantwortung Ihres Antrags war aufgrund der bislang stark begrenzten Personalkapazitäten der strategischen Fußverkehrsplanung und der damit einhergehenden hohen Arbeitsauslastung (insbesondere in Zusammenhang mit der Erstellung und Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Teilstrategie Fußverkehr) leider nicht möglich. Für die verspätete Beantwortung Ihres Antrags bitte ich um Entschuldigung. Am 23. Juni 2021 hat der Stadtrat mit der Mobilitätsstrategie 2035 (StR-Sitzungsvorlage 20-26/V 03507) die Erstellung einer Teilstrategie Fußverkehr beschlossen. Zur Strategieerstellung zählt auch die Auseinandersetzung mit Strategien anderer Städte. Dem ist das Mobilitätsreferat im Rahmen der vorgelegten und am 21. Dezember 2022 durch den Stadtrat beschlossenen Beschlussvorlage zum Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr nachgekommen (StR-Sitzungsvorlage 20-26/V 07472). Wir sind seither im regelmäßigen Austausch mit anderen Städten, insbesondere mit Berlin und Leipzig.

Zu Ihrem Antrag kann ich Ihnen darüber hinaus folgendes mitteilen: Der Masterplan Gehen der Stadt Salzburg wurde vom Gemeinderat Salzburg am 7. Juli 2021 beschlossen. Der Masterplan ist im Grunde analog zum Münchner Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr als Auftakt einer strategischen Fußverkehrsplanung in Salzburg zu verstehen. Ziele und Handlungsfelder werden im Masterplan bereits benannt, jedoch ist noch keine weitere Konkretisierung derselben (bspw. „Querungsvorgänge vereinfachen“ oder „Gehräume verbreitern“) erfolgt. Lernerkenntnisse für den Prozess der Weiterentwicklung und Umsetzung des Fußverkehrs-Strategieprozesses in München sind aus Sicht des Mobilitätsreferats durch eine Bildungsfahrt nach Salzburg daher derzeit noch nicht zu erwarten. Die Umsetzung der konkreten Leitprojekte des Masterplans Gehen Salzburg schaffen sicherlich einen Mehrwert für das Zufußgehen und die Aufent-haltsqualität in Salzburg. Der Umsetzungshorizont für die Leitprojekte beginnt jedoch mit dem Jahr 2024. Zu beachten ist auch, dass Erkenntnisse aus Salzburg mit etwa 150.000 Einwohnern und einem geringeren Fußverkehrsanteil (19 Prozent in Salzburg gegenüber 24 Prozent in München) am Verkehrsaufkommen nur eingeschränkt auf München übertragbar sind. Zudem unterscheiden sich die straßen- und verkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen zwischen Österreich und Deutschland.
Bei der Weiterentwicklung der Münchner Teilstrategie Fußverkehr wird das Mobilitätsreferat weiterhin Strategien und Entwicklungen des Fußverkehrs anderer deutscher und europäischer Städte beobachten und bei Bedarf geeignete Austauschformate anstoßen.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.