Schwimmen lernen? Mit Sicherheit! – I Schwimmbad-Truck auch in München einsetzen

Schwimmen lernen? Mit Sicherheit! – I Schwimmbad-Truck auch in München einsetzen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 30.6.2023

Antwort Stadtschulrat Florian Kraus:

Auf Ihren Antrag vom 30.6.2023 nehme ich Bezug.

Nach § 60 Abs.9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Bei dem Inhalt Ihres Antrags handelt es sich jedoch um eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art.37 Abs.1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher nicht möglich, weshalb die Beantwortung auf diesem Wege erfolgt.

Der Antrag lautet wie folgt: „Die Landeshauptstadt München beschafft einen mobilen Schwimmbad-Truck, in dem ortsunabhängig und je nach Bedarf Schwimmunterricht für Kinder angeboten werden kann.“

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teile ich Ihnen hierzu Folgendes mit:

Das Referat für Bildung und Sport (RBS) verweist darauf, dass die Landeshauptstadt München – im Gegensatz zu anderen Kommunen in Bayern – derzeit über 33 Schulschwimmbäder verfügt und das Thema Schwimmen lernen hier höchste Priorität genießt. Auf die verschiedenen Maßnahmen gem. Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats zur Schwimmoffensive vom 27.10.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 04636, wird verwiesen. Natürlich kann es vorkommen, dass temporär Bäder aufgrund urlaubs- oder krankheitsbedingter Ausfälle des Personals geschlossen werden müssen. Hier wurde jedoch ein entsprechender Personalpool für Vertretungen geschaffen, welcher erst im letzten Jahr gem. Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats (Sitzungsvorlage Nr. Nr. 20-26/V 07866 vom 7.12.2021) um drei weitere Stellen aufgestockt wurde.
Es wird zudem stets versucht, im Nahumfeld der Bäder, die temporär aufgrund von Sanierungen geschlossen werden müssen, für entsprechenden Ersatz zu sorgen oder bauliche Maßnahmen in die Ferien zu legen.

Ergänzend wurden die Belegzeiten der Schulschwimmbäder auch für die außerschulische Nutzung in den Ferien aufgestockt.Insgesamt sieht das Referat für Bildung und Sport die Landeshauptstadt München mit den verschiedenen Maßnahmen gut aufgestellt, um den Münchner Kindern das Schwimmen zu lernen. Die Beschaffung von Schwimm-Trucks wird daher nicht als notwendig erachtet.

Um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.