Baustellen im ÖPNV besser koordinieren!

Baustellen im ÖPNV besser koordinieren!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Andreas Babor, Alexandra Gaßmann, Hans Hammer, Hans-Peter Mehling, Manuel Pretzl, Sebastian Schall und
Matthias Stadler (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 20.5.2022

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

In Ihrem o.g. Antrag fordern Sie Baustellen im ÖPNV besser zu koordinieren.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die o.g. Thematik fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) wie auch der DB Netz AG. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.

Selbstverständlich sind wir stets bestrebt, die Unannehmlichkeiten für die Fahrgäste auf ein Minimum zu reduzieren. Für die Sperrung der U3/U6 am Goetheplatz wurden zusammen mit der MVG mit langem Vorlauf der SEV und die dafür erforderlichen Ersatzhaltestellen geplant, geprüft und anschließend genehmigt. Ebenfalls ergingen für die S-Bahnstammstreckensperrungen Anordnungen für den SEV unsererseits. Die von Ihnen im Antrag aufgegriffene Baustellenkoordination im Baureferat ist seit Mai 2022 im Mobilitätsreferat angesiedelt und wird nun als Baustellenmanagement (BM) bezeichnet.

Ergänzend dazu haben wir die SWM/MVG um Stellungnahme gebeten, die Folgendes mitteilt:

„Die SWM/MVG setzen sich tagtäglich dafür ein, den Münchner Bürger*innen ein gut ausgebautes und funktionierendes öffentliches Nahverkehrssystem bereitzustellen. Es ist unser Anspruch, eine hohe Verfügbarkeit unserer Verkehrsanlagen zu gewährleisten. Vor allem an wichtigen Knotenpunkten im Netz, wo die Nutzungshäufigkeit und damit auch die Belastung der Anlagen sehr hoch ist. Um einer Überalterung der Anlagen und damit einer erhöhten Ausfallhäufigkeit entgegenzuwirken, ist eine regelmäßige Erneuerung unabdingbar. Dazu gehören auch Großbaustellen wie z.B. diediesjährige Weichenerneuerung an der Implerstraße (U3/U6) und die Fahrtreppenerneuerung am Karlsplatz (Stachus) (U4/U5).
In beiden Fällen war eine Grunderneuerung der Anlagen erforderlich, um die Sicherheit und Verfügbarkeit der Anlagen zu erhalten. Als Planungsvorlauf für Großbaustellen, dies beinhaltet auch erforderliche umfangreiche Genehmigungsverfahren, benötigen wir mindestens 24 Monate, so dass kurzfristige Änderungen leider nicht möglich sind.

Den SWM/MVG ist es ein wichtiges Anliegen, die Beeinträchtigung für die Fahrgäste durch Baustellen zu minimieren. Um dies sicherzustellen, haben wir z.B. für die Baumaßnahme an der Implerstraße folgende Maßnahmen unternommen:

1. Prüfung möglicher Bauabläufe und Zeitbedarfe, Bestimmung des Optimums
2. Bündelung mehrerer Baumaßnahmen im Bauabschnitt um häufige Unterbrechungen zu vermeiden
3. Entwicklung eines alternativen Betriebskonzepts für die U-Bahn (inkl. Simulation)
4. Entwicklung eines SEV Konzepts und wo möglich Implementierung einer ÖPNV Beschleunigung an den Lichtsignalanlagen für den SEV
5. Umfangreiche Fahrgastinformation

Um die bestehenden Prozesse noch weiter zu verbessern, erfolgt parallel die Weiterentwicklung des städtischen Baustellenmanagements unter Beteiligung der SWM/MVG.
Ziel ist hierbei, Bauabläufe frühzeitig vor Baubeginn ganzheitlich – insbesondere hinsichtlich verkehrlicher Belange – zu betrachten, eng und untereinander aufeinander abzustimmen und gemeinsam zu koordinieren. Um dies zu ermöglichen, tragen alle Maßnahmenträger, wenn möglich bereits mit der Idee, vier Jahre oder früher vor Baubeginn, ihre Vorhaben in das gemeinsame IT-Tool ein und aktualisieren diese regelmäßig. Dem Baustellenmanagement ist es dadurch möglich, zeitliche Kollisionen zu erkennen und diesen entgegenzuwirken. Die Information der Bürger*innen über die Baumaßnahmen und das Aufzeigen des Nutzens ist uns sehr wichtig, damit unsere Fahrgäste frühzeitig planen können und um damit auch eine möglichst hohe Akzeptanz für die Maßnahmen bei den Bürger*innen zu erreichen.“

Ebenfalls haben wir eine Stellungnahme der DB Netz AG erbeten, die uns Folgendes mitteilte:„Für die Deutsche Bahn sind die Sanierung und der Ausbau des Schienennetzes die zentrale Aufgabe in den kommenden Jahren.
Dazu gehört auch der Bahnausbau in der Region München. Das Ziel: Mehr Platz auf der Schiene, neue Gleise, mehr Züge, digitale Technik, moderne Bahnhöfe und vieles mehr. Damit mehr Menschen die umweltfreundliche Schiene nutzen – und die Verkehrswende gelingt. Wir sind unterwegs zum modernsten S-Bahn-System Deutschlands. Aber bis dahin bleibt der Betrieb in einem stark ausgelasteten System eine Herausforderung.
Wir wissen, dass die S-Bahn für die gesamte Metropolregion München das zentral wichtige Verkehrsmittel ist.
Unser Instandhaltungs- und Baukonzept ist darauf ausgerichtet, die Eingriffe in den laufenden Betrieb so gering wie möglich zu halten. Aus diesem Grund bündeln wir die Modernisierungs- und Instandhaltungsarbeiten sowie die Maßnahmen für u.a. den Bau der 2. Stammstrecke schon heute jedes Jahr so stark wie möglich. Dabei stimmen wir uns auch bestmöglich mit den Stadtwerken München ab.

Grundsätzlich versuchen wir, Sperrungen in Zeiträume zu legen, an denen weniger Menschen unterwegs sind: also insbesondere Ferien, Feiertage, Nächte und Wochenenden. Unser Ziel ist grundsätzlich immer, die Stammstrecke befahrbar und die Einschränkungen für die Fahrgäste so gering wie möglich zu halten. Dennoch lassen sich Einschränkungen nicht gänzlich vermeiden. Bauen ist dabei nicht das Problem, sondern Teil der Lösung, um unsere Infrastruktur fit für die Zukunft zu machen. Wir bauen größtenteils unter rollendem Rad, also bei laufendem Betrieb – und das in einem hochkomplexen Bahnsystem.
Eine starke Schiene für München und die Region zu schaffen, heißt das gemeinsame Ziel von Politik und Bahn. Viele einzelne Verbesserungen, die dem gesamten Bahnnetz dienen, tragen dazu bei – genauso wie das Megaprojekt 2. Stammstrecke München. Damit die Wachstumsgeschichte der Schiene in der Metropolregion München auch in Zukunft erfolgreich fortgeschrieben werden kann.“

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen, und hoffe, dass wir Ihren Antrag zufriedenstellend beantworten konnten und dieser als erledigt gelten darf.