Realisierung des Giesinger Kirchplatzes fördern – Fahrradbrücke am Giesinger Berg als Zwischenlösung

Realisierung des Giesinger Kirchplatzes fördern – Fahrradbrücke am Giesinger Berg als Zwischenlösung
Antrag Stadtrats-Mitglieder Andreas Babor, Ulrike Grimm, Hans Hammer und Hans-Peter Mehling (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 14.10.2022

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Zunächst möchten wir uns vorab für die gewährte Fristverlängerung bedanken.

In Ihrem o.g. Antrag fordern Sie die Machbarkeit des Alternativvorschlags eines unterirdischen Kreisverkehrs der Bürgerinitiative „Giesinger Kirchplatz“ an Stelle der angedachten Fahrrad- und Fußgängerbrücke am Giesinger Berg zu prüfen.

Ihr Einverständnis vorausgesetzt erlaube ich mir, Ihren Antrag in Abstimmung mit dem Herrn Oberbürgermeister auf dem Schriftweg zu beantworten.

Zu Ihrem Antrag vom 14.10.2022 teile ich Ihnen Folgendes mit:

Im Bereich des Knotenpunktes Martin-Luther-Straße/Silberhornstraße/ Ichostraße/Giesinger Berg wurden bereits mehrere Anträge eingereicht, um die Verkehrssituation vor Ort zu verbessern.

Es werden bereits zwei Projekte „Brücke am Giesinger Berg“ sowie „Radentscheid Martin-Luther-Straße“ bearbeitet und deren Arbeitsstand ist sehr fortgeschritten. Bei diesen beiden Projekten sind erhebliche Verbesserungen für Fußgänger*innen sowie Radfahrende zu erreichen.

Eine Brücke am Giesinger Berg zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Lutherkirche soll, als Lückenschluss zwischen dem Gasteig im Stadtteil Haidhausen und dem Stadtteil Harlaching, eine durchgehende Fuß- und Radfahrverbindung entlang der Isar bzw. des Isar Hochufers ermöglichen. Die neue Brücke soll von der Straße „Am Bergsteig“ auf dem Plateau der Heilig Kreuz Kirche, über die Giesinger Berg Straße, zur Bergstraße an der Isarhangkante nördlich der Luther Kirche geführt werden. Die geplante Brücke ist Teil einer Radverkehrsnebenroute und schafft so eine sichere und barrierefreie Querung im Bereich der stark befahrenen Kreuzung Martin-Luther-Straße/Silberhornstraße/Ichostraße/Giesinger Berg. Das Baurefe-rat setzt hier den Beschluss des Bauausschusses vom 6.7.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01726) um.

Im Mobilitätsausschuss am 21.6.2023 hat der Stadtrat unter anderem beschlossen, dass der Kreuzungsbereich Martin-Luther-Straße/ Giesinger Berg/Ichostraße/Silberhornstraße radentscheidkonform ausgebaut werden soll (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 07398).

In der neuen Planung erhalten alle vier Zufahrtsstraßen zum Kreuzungsbereich eine signalgesteuerte Überquerungsmöglichkeit sowohl für zu Fußgehende als auch für Radfahrende. Für die bessere Anbindung der Ichoschule wird auf der Südseite der Ichostraße zusätzlich ein Zweirichtungs-Radweg angeboten. Künftig kann also die Kreuzung in jeder Richtung problemlos, höhengleich und direkt gequert werden. Im Bestand ist die Querung der Kreuzung nur durch die nicht barrierefreie Unterführung möglich.

Aufgrund des Fortschritts bei den beiden oben erläuterten Projekten ist es nicht empfehlenswert, sie in ihren Entwicklungen zu verlangsamen oder die Machbarkeitsuntersuchungen hierzu zu stoppen, auch wenn parallel zusätzliche Anträge für den Bereich gestellt werden. Das Mobilitätsreferat strebt an, die aktuell laufenden Projekte voranzubringen und sieht weiterhin einen großen verkehrsplanerischen Mehrwert in der geplanten Brücke am Giesinger Berg sowie in dem Radentscheidsprojekt Martin-Luther-Straße.

Ein möglicher unterirdischer Kreisverkehr, wie von der Bürgerinitiative „Giesinger Kirchplatz“ vorgeschlagen, stellte eine große bauliche und verkehrsplanerische Herausforderung dar. Aufgrund der schwierigen Topografie und einer Flächenknappheit bestehen Bedenken, inwieweit eine Realisierung eines solchen Bauwerks überhaupt möglich wäre. Des Weiteren würde ein einspuriger Kreisverkehr die Leistungsfähigkeit des Straßennetzes in dem Bereich nicht gewährleisten können, was besonders bei der Berücksichtigung des Busverkehrs kritisch zu bewerten ist. Nachdem der Stadtrat mit oben genanntem Beschluss temporäre Maßnahmen (Markierung von Radfahrstreifen, Anpassung von Ampelschaltungen, Zählungen) für die Martin-Luther-Straße und deren Evaluierung beauftragt hat, sollen deren Ergebnisse in der 2. Jahreshälfte 2024 dem Stadtrat zur erneuten Beschlussfassung vorgelegt werden. Dieser Beschlussfassung kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgegriffen werden, da die temporären Maßnahmen auch den Knotenpunkt Martin-Luther-Straße/Silberhornstraße/ Ichostraße/Giesinger Berg betreffen.Projekte, die die Landeshauptstadt München als IBA-Projektkandidaten einreicht, sollten den Aufträgen und Beschlüssen des Münchner Stadtrates entsprechen oder diesen zumindest nicht entgegenstehen. Daher kann die Landeshauptstadt den Giesinger Kirchplatz zum jetzigen Zeitpunkt bzw. vor Abschluss der beschlossenen Maßnahmenphase und erneuter Beschlussfassung nicht als IBA-Projektkandidat bei der künftig zu gründenden IBA-Gesellschaft einreichen

Von den vorstehenden Ausführungen bitte ich Kenntnis zu nehmen. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.