München Digital III: Open-Source-Zusammenarbeit der Kommunen

München Digital III: Open-Source-Zusammenarbeit der Kommunen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Leo Agerer, Andreas Babor, Sabine Bär, Ulrike Grimm und Hans Hammer (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 9.3.2023

Antwort IT-Referentin Dr. Laura Dornheim:

In o.g. Antrag bitten Sie darum, bei der Entwicklung neuer Open-Source Software auf die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen zu setzen.
Insbesondere soll die Landeshauptstadt München als Vorreiter von Open-Source-Software beim bayerischen Digitalministerium sich für die Schaffung und Wartung zentraler Software-Repositorys einsetzen.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Bei den von Ihnen mittels Antrag vom 9.3.2023 vorgebrachten Anregungen handelt es sich jedoch um eine laufende Angelegenheit, die für die Stadt München keine grundsätzliche Bedeutung hat und auch keine erhebliche Verpflichtung erwarten lässt. Daher obliegt deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister, weshalb eine Beantwortung auf diesem Wege erfolgt.

Zu Ihrem Antrag vom 9.3.2023 teile ich Ihnen Folgendes mit:

Das IT-Referat beschafft über den angeschlossenen Eigenbetrieb it@M IT-Lösungen und betreibt diese grundsätzlich im eigenen Rechenzentrum. Teilweise sieht sich das IT-Referat veranlasst, IT-Lösungen selbst zu entwickeln oder beschaffte Software durch Eigenentwicklungen zu ergänzen.

Schon seit Jahren sind Plattformen in verschiedener Ausprägung verfügbar, auf denen vorhandene Codes quelloffener Software oder Quelltext-Datenbanken (Verzeichnisse bzw. Repositories) für Nutzende vorgehalten werden. Eines der bekanntesten Beispiele in diesem Zusammenhang und im Umfeld von Open Source Software ist GitHub, das (Stand 08/2022) über 83 Millionen registrierte Nutzende hat und über 200 Millionen Repositories verwaltet.

Seit 2021 hat sich die Landeshauptstadt München verpflichtet, eigen entwickelte Software als Open Source Software öffentlich zur Verfügung zu stellen. Das erfolgt in derlei Software-Repositories, wie eben bei GitHub, GitLab oder bei OpenCoDE, das vom Bund ins Leben gerufen wurde. EineÜbersicht über unsere Open-Source-Veröffentlichungen finden Sie in unserem Open-Source-Bericht unter opensource.muenchen.de.

Open Source Software birgt das Potenzial, mit anderen Behörden auf einfache und dennoch effiziente Art zusammenzuarbeiten und sich die Softwareentwicklungskosten zu teilen. So entwickeln wir z.B. gemeinsam mit dem IT-Dienstleister des Landes Berlin eine Anwendung für die Terminvereinbarung, die es Bürger*innen erlaubt, Besuche bei verschiedenen Ämtern vorab online zu buchen.

Es gibt außerdem Kontakt zur Stadt Augsburg, die sich für die Fachanwendung DAVe (Datenbank und Auswertung von Verkehrszählungen) interessiert, die it@M für das Mobilitätsreferat entwickelt und als Open-Source-Software veröffentlicht hat.

Des Weiteren gibt es Gespräche mit der AKDB und der Stadt Frankfurt/ Main, die sich beide für die Digitalisierungsplattform der LHM digiWF interessieren. digiWF basiert auf der Workflowengine Camunda und wird von it@M um Komponenten erweitert, die ebenfalls als Open-Source-Software zur Verfügung stehen.

Für die weit verbreitete Identity-Provider-Software Keycloak, die seit letztem Jahr auch vom BSI empfohlen wird, stellt it@M ein BayernID-Plugin als Open-Source-Software zur Verfügung, Bürger*innen können damit verschiedene Anwendungen nutzen, ohne sich erneut anmelden zu müssen (Single-Sign-On). Das BayernID-Plugin wird mittlerweile auch von der Stadt Fürth genutzt.

München sieht sich nach wie vor als Vorreiter bei Entwicklung und Nutzung von Open Source Software. Das IT-Referat erörtert diese Thematik auch bereits mit dem bayerischen Staatsministerium für Digitales. Bei dem Austausch geht es auch um die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen auf diesem Gebiet und darum, wie hier für die Städte und Gemeinden gegenseitiger Mehrwert erzeugt werden kann. Wir sehen hier verschiedene Möglichkeiten der Zusammenarbeit, bei der das Staatsministerium eine zentrale Rolle spielen könnte – beispielsweise bei der Wartung zentraler Software-Repositories für kommunale Software.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.