In der Krise für München da: Unterstützung bei der Standortsuche. Der Treffpunkt Familie International (Treffam) braucht Freiflächen

In der Krise für München da: Unterstützung bei der Standortsuche. Der Treffpunkt Familie International (Treffam) braucht Freiflächen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Anne Hübner, Barbara Likus, Christian Müller, Lena Odell (SPD/Volt-Fraktion) und Anja Berger, Nimet Gökmenoglu, Sofie Langmeier, Marion Lüttig, Clara Nitsche, Bernd Schreyer (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 14.10.2022

Antwort Sozialreferentin Dorothee Schiwy:

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist.
Sie beantragen, dass das Stadtjugendamt mit dem Eigentümer der jetzigen Räume über einen Verbleib der Einrichtung Treffam verhandeln soll. Alternativ ist ein Standort mit direktem Gartenzugang bzw. einer anderweitigen Freifläche zu finden. Weiter beantragen Sie, dass die Einrichtung mittelfristig in das Neubauprojekt an der Zschokke-/Westendstraße integriert werden soll.

Der Inhalt des Antrages betrifft deshalb eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 14.10.2022 teile ich Ihnen aber Folgendes mit:

Der Treffpunkt Familie International (Treffam) wurde seit dem Bekanntwerden des auslaufenden Untermietverhältnisses mit dem Kommunalreferat durch das Stadtjugendamt, im Rahmen seiner Möglichkeiten, bei der Raumsuche unterstützt.
Diese gestaltete sich, aufgrund der erforderlichen Fläche für das Treffam und der räumlichen Einschränkung bei der Suche auf das bisherige Stadtviertel, schwierig.

Mittlerweile ist der Träger der Einrichtung selbst direkter Mieter. Das Mietverhältnis ist aufgrund sehr kurzer Kündigungsfristen und der Tatsache, dass seitens des Eigentümers kein Interesse an einem langfristigen Mietverhältnis besteht, nicht sicher.
Mit der Immobilie in der Hansastraße wurden Räumlichkeiten gefunden, die angesichts der aktuellen Situation einen guten Kompromiss zwischen Standort, Fläche, Verfügbarkeit und Kosten darstellen.Laut Aussage des Trägers befinden sich die Vertragsverhandlungen mit dem Eigentümer unmittelbar vor dem erfolgreichen Abschluss.
Damit wäre das Bestehen der Einrichtung Treffam mittelfristig gesichert.

Da die Räume in der Hansastraße nicht optimal sind, ist es das langfristige Ziel passendere Räumlichkeiten für die Einrichtung Treffam zu finden. Das Stadtjugendamt eruiert im Rahmen seiner Möglichkeiten, ob das Treffam in das Neubauprojekt an der Zschokke-/Westendstraße integriert werden kann.

Ich hoffe, auf Ihr Anliegen hinreichend eingegangen zu sein. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.