Weltstadt mit Herz – Herz für Familien 10: Münchner Spielplatz App endlich bebildern

Weltstadt mit Herz – Herz für Familien 10: Münchner Spielplatz App endlich bebildern
Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄH-LER) vom 18.11.2022

Antwort Baureferentin Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer:

Sie haben am 18.11.2022 Folgendes beantragt:
„Die Landeshauptstadt München (LHM) wird aufgefordert, die so genannte ‚Münchner Spielplatz App‘, zu finden unter https://spielplatz-muenchen.de, endlich und ausreichend zu bebildern.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist.
Der Inhalt Ihres Antrags betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i.S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandelung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 18.11.2022 teilt das Baureferat aber Folgendes mit:

2017 wurde die nutzerfreundliche Spielplatzapp zusammen mit dem Portal München Betriebs-GmbH & Co KG entwickelt und ging zum Jahresende 2017 an den Start. Seitdem sind nahezu alle öffentlichen städtischen Spielplätze aufgenommen und kategorisiert. Mehr als 200 der Spielplätze sind derzeit mit aussagekräftigen und ansprechenden Fotos hinterlegt. Das Baureferat stellt nach und nach weitere Fotos in der App ein.

Da auch hier die Grundzüge der DSGVO zu beachten sind, ist die Erstellung professioneller Fotos auf belebten Spielplätzen im Stadtgebiet mitunter hindernisbehaftet. Dennoch ist das Baureferat bestrebt, alle Spielplätze in der Spielplatz-App mit aussagekräftigen Fotos zu versehen und sieht eine Vervollständigung bis Ende 2023 vor. Aufgrund zahlreicher Aufwertungen und Instandsetzungen diverser Spielplätze im Stadtgebiet wird es jedoch immer wieder vorkommen, dass Spielplätze nachbebildert werden müssen.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.