Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 21 (Pasing-Obermenzing) mit, dass die Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes (Bezirksteil Pasing) am Mittwoch, 15. März, 19 Uhr, in der Aula des Bertolt-Brecht-Gymnasiums, Peslmüllerstraße 6, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Manuel Pretzl, Vorsitzender der Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Frieder Vogelsgesang über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1.Schulsituation – Aktueller Sachstand
- Peslmüllerstraße, Bertolt-Brecht-Gymnasium, Grund- und Mittelschule
- Schererplatz, Grundschule, Elsa-Brändström-Gymnasium
- Karlsgymnasium - Erweiterung
- Max-Planck-Gymnasium - Erweiterung
2. Bürger*innenbeteiligung Österreicher-Viertel – Aktueller Sachstand
- Workshop „Bürger*innen gestalten ihre Stadt“
3 .Pasing Zentrum – Aktueller Sachstand
- Umverlegung Taxistandplatz
- Parklizensierung
4. Verlängerung U5 – Aktueller Sachstand
5. Bahnhof Pasing Nord – Aktueller Sachstand
- Neugestaltung Ausgang Pasing Nord
- Verkehrskonzept
- Sanierung Pasinger Fabrik
6.Kulturbürgerhaus Offenbachstraße – Aktueller Sachstand
7. Planungsgebiet Paul-Gerhardt-Allee – Aktueller Sachstand
- S-Bahn Haltepunkt Berduxstraße
- Actionsporthalle/Eggenfabrik
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Frieder Vogelsgesang und ggf. Seniorenbeirat, Polizeiinspektion und Stadt-Information.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucherinnen und Besucher, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken. Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle West der Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23 und 25, Landsberger Straße 486, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden.
Infektionsschutzempfehlungen
Das Tragen einer FFP2- oder medizinischen Maske während der Bürgerversammlung wird empfohlen. Es wird darum gebeten, die Maske mitzubringen. Sollten sich an dieser Empfehlung noch Änderungen ergeben, wird darüber unter www.muenchen.de/buergerversammlung und vor Ort informiert. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.
Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.