Investitionszuwendungen: Fast eine Milliarde Euro aus Fördertöpfen Archiv

Die notwendigen Investitionen unter anderem im Bereich Schulen und Kinderbetreuung, in den Wohnungsbau, den Klimaschutz und den Ausbau des ÖPNV stellen auch in den nächsten Jahren eine finanzielle Herausforderung dar. Die Stadt bemüht sich deshalb intensiv um Fördermittel von EU, Bund und Land und ist dabei sehr erfolgreich. Einen entsprechenden Bericht stellte die Stadtkämmerei jetzt dem Finanzausschuss des Stadtrats vor.
Anteil der LHM am kommunalen Finanzausgleich steigt deutlich
Aus dem kommunalen Finanzausgleich (BayFAG) erhielt die Landeshauptstadt 2022: 740,8 Millionen Euro und damit fast 100 Millionen mehr als 2021 (645,2 Millionen). Für 2023 rechnet die Kämmerei mit rund 705 Millionen. Die Reduzierung ergibt sich hauptsächlich aufgrund von Bauverzögerungen in Folge der Corona-Pandemie. Der Umfang des Finanzausgleichs wird in jährlichen Verhandlungen zwischen der Staatsregierung und den kommunalen Spitzenverbänden festgelegt.
Fördermittel für Digitalisierung von Bildungseinrichtungen
Förderprogramme wie der DigitalPakt Schule und die vom Freistaat Bayern aufgelegten Programme zur Digitalisierung von Bildungseinrichtungen werden erfolgreich von der Landeshauptstadt in Anspruch genommen. Hier rechnet die Stadtkämmerei mit erheblichen Zuwächsen.
Konnten 2022 hierfür 4,5 Millionen Euro eingesammelt werden, sollen es 2023 bereits 26,7 Millionen und 2024 dann 57,5 Millionen Euro sein.
Insgesamt fast eine Milliarde an Zuwendungen
Insgesamt belaufen sich die Gesamtinvestitionszuwendungen für den Bürger-Konzern München für 2022 auf 907,69 Millionen Euro. Die Stadtkämmerei geht davon aus, die Schallmauer von einer Milliarde an staatlichen Investitionszuwendungen 2023 zu durchbrechen.
Stadtkämmerer Christoph Frey: „Zuwendungen von fast einer Milliarde freuen uns. Die Zuwendungen sind aber auch die Folge von notwendigen Investitionen in Gegenwart und Zukunft unserer Stadt. Deshalb ist es noch deutlich zu wenig, was wir an Förderung bekommen.“