Haus für Kinder an der Astrid-Lindgren-Straße
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Sebastian Schall (CSU-Fraktion) vom 2.4.2019
Antwort Stadtschulrat Florian Kraus:
Auf Ihre Anfrage vom 2.4.2019 nehme ich Bezug.
Sie haben Ihrer Anfrage folgenden Text vorausgeschickt:
In der Rahmenplanung für den 2. BA Wohnen (Elisabeth-Castonier-Platz) ist an der Astrid-Lindgren-Straße ein Haus für Kinder vorgesehen. Im Jahr 2015 wurde hier eine Baukostenschätzung vorgenommen, diese wurde vom Baureferat aber als zu hoch bewertet. Nach dieser Aussage allerdings wurden die Planungen offensichtlich nicht weiter verfolgt, da keinerlei weitere Reaktion der Referate erfolgte. Dies hat zur Folge, dass heute im Jahr 2019 die Vorplanungen offiziell unterbrochen sind und damit eine rechtzeitige Fertigstellung nicht mehr möglich ist.
Zu den von Ihnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Wie ist der aktuelle Planungs- und Realisierungsstand?
Frage 2:
Warum ist die Vorplanung seit Jahren unterbrochen?
Frage 6:
Warum wurde seit dem Jahr 2015 trotz des zu erwartenden Bedarfs durch das geplante Wohnvorhaben keine weiteren Lösungsversuche unternommen, um die Planungen zeitnah fortzusetzen?
Antwort:
Die Planungen für das Haus für Kinder an der Astrid-Lindgren-Straße sehen Platz für drei Krippen- und drei Kindergartengruppen vor. Das Bauprojekt wird durch die Münchner Raumentwicklungsgesellschaft mbH (MRG) abgewickelt.
Der Bildungsausschuss erteilte mit Beschluss vom 17.9.2014 den Planungsauftrag und genehmigte das Nutzerbedarfsprogramm. Bereits zum Zeitpunkt der Beschlussfassung stellte sich, rein rechnerisch betrachtet, kein eindeutiger Bedarf für das Haus für Kinder dar. Damals wurde derBedarf mit der allgemein hohen und weiter anwachsenden Kinderanzahl trotzdem gesehen und befürwortet.
Das Referat für Bildung und Sport prüft die Versorgungslage regelmäßig. Im September 2021 lag die Krippenversorgung im gesamten Stadtbezirk 15 bei 50%, die Kindergartenversorgung bei 90%. Die Krippenversorgung in der Messestadt Riem lag bei 59%, im Bereich der Kindergärten lag die Versorgung bei 105%. Ab 2030 wird für den gesamten Stadtbezirk 15 im Krippenbereich eine Versorgung in Höhe von 56% prognostiziert, für den Kindergartenbereich wird von einer Versorgung von 110% ausgegangen. In der Messestadt Riem selbst wird im Krippenbereich ab 2030 von einer Versorgung von 62% und im Kindergartenbereich von 150% ausgegangen.
Diese Kennzahlen beinhalten die Platzkapazitäten des Hauses für Kinder an der Astrid-Lindgren-Straße nicht.
Die dargestellte Bedarfs- und Prognosesituation der Versorgungslage im betroffenen Gebiet erfordert darum zunächst keine weiteren Fortschritte im Planungsprozess.
Frage 3:
Gibt es eine aktuelle Kostenschätzung, da sich seit 2015 die Kosten wohl deutlich erhöht haben?
Antwort:
Nein. Resultierend aus der Bedarfs- und Prognosesituation (siehe oben) besteht derzeit keine Notwendigkeit, bei der MRG die Kostensituation abzufragen.
Frage 4:
Müssen die Beauftragungen der Architekten und Planungsbüros neu ausgeschrieben werden?
Frage 5:
Wenn ja, welcher Zeitaufwand ist damit verbunden?
Antwort:
Diese Thematik muss geprüft werden, sobald die Planungen für das Haus für Kinder wieder aufgenommen werden.
Frage 7:
Gibt es Planungen hinsichtlich der Kinderbetreuung, da eine rechtzeitige Fertigstellung des Hauses für Kinder nicht mehr gewährleistet werden kann?
Antwort:
Nein. Die derzeitige Versorgungssituation im Stadtbezirk 15 erfordert keine Alternativplanungen.
Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen ausreichend beantworten konnte. Die erheblich verspätete Beantwortung bitte ich zu entschuldigen.