Anfrage Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK) 2022
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Marie Burneleit, Stefan Jagel, Thomas Lechner und Brigitte Wolf (DIE LINKE. / Die PARTEI Stadtratsfraktion) vom 2.9.2022
Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:
Ihre Anfrage bezieht sich auf das Bundesprogramm „SJK“. Wie von Ihnen ausgeführt, werden mit diesem Förderprogramm Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur unterstützt. Diese Projekte müssen eine besondere regionale oder überregionale Bedeutung und eine hohe Qualität im Hinblick auf ihre energetischen Wirkungen und Anpassungsleistungen an den Klimawandel aufweisen. Die geförderten Einrichtungen sollen dabei eine besondere Wirkung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Integration in einer Kommune haben. Zu den förderfähigen Einrichtungen zählen beispielsweise Sport- und Schwimmhallen, Jugendclubs, Begegnungsstätten, Bibliotheken und Kulturzentren. Im aktuellen Projektaufruf des Jahres 2022 hat der Bund den Förderfokus auf Schwimmbäder gelegt.
In Zusammenhang mit dem nachgefragten Förderprogramm bitten Sie um Beantwortung der folgenden Fragen. Mangels eigenen Projekten in diesem Programm hat das Kommunalreferat andere städtische Stellen um Stellungnahme gebeten.
Frage 1:
Ist geplant, am ersten Schritt – Interessensbekundung – teilzunehmen?
Antwort:
Die Stadtkämmerei (SKA) informierte unmittelbar nach der öffentlichen Bekanntgabe Ende Juli 2022 alle Referate und Eigenbetriebe über das genannte Förderprogramm. Da der Fokus auf den Schwimmbädern lag, wurden insbesondere die Stadtwerke München GmbH (SWM) angefragt. Es konnten jedoch keine städtischen Projekte identifiziert werden, welche die Fördervoraussetzungen erfüllen. Daher erfolgte keine Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren.
Frage 2:
Wenn ja: mit welchen Projekten in den einzelnen Bereichen Sport/Jugend/ Kultur? Bitte detailliert aufschlüsseln nach Bereich, geplanten bzw. zu beantragenden Maßnahmen und deren energetischen und klima- und ressour- censchonenden Aspekten. Sofern auch Mittel für Bäder beantragt werden, bitte mit ergänzender Antwort hinsichtlich der Möglichkeit, barrierefreien Ausbau fördern zu lassen.
Antwort:
Siehe Antwort auf Frage 1.
Frage 3:
Wenn nein, warum nicht?
Antwort:
Um die Förderung zu beantragen, müssen die Sport-, Jugend- und Kulturprojekte alle in der Einleitung erwähnten Voraussetzungen erfüllen. Bei den SWM konnten keine Projekte gemeldet werden, die die Fördervoraussetzungen erfüllen.
Das Baureferat prüft die Förderoptionen städtischer Bauprojekte in den verschiedenen Projektphasen gemeinsam mit der SKA. Mehrfachförderungen würden oft nicht toleriert bzw. würden sich Förderprogramme untereinander ausschließen. Gewählt würde standardmäßig die Variante, die hinsichtlich der Förderung das wirtschaftlich beste Ergebnis bringt. Hinzu kommt, dass Projekte meist in bestimmten Zeitfenstern verwirklicht werden müssten. Die in Ihrer Anfrage genannte Förderung des Bundes, mittels des SJK, kam daher leider bei keinem aktuell laufenden Projekt letztlich in Betracht.