Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 14
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Rathaus Umschau 90 / 2023, veröffentlicht am 11.05.2023
Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 14 (Berg am Laim) mit, dass die Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirks am Donnerstag, 25. Mai, 19 Uhr, in der Turnhalle des Michaeligymnasiums, Hachinger-Bach-Straße 25, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadträtin Anne Hübner, Vorsitzende der SPD/Volt-Fraktion. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Alexander Friedrich über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1.Bebauung P&R Michaelibad – aktueller Sachstand
2.Freilegung Hachinger Bach – aktueller Sachstand
3.Erweiterung Michaeli-Gymnasium bzw. eigenständiges Gymnasium an der Hachinger-Bach-Straße – aktueller Sachstand
4.Mahlerhaus – aktueller Sachstand
5.Realisierung Bebauung „Truderinger Acker“ – Zeitschiene
6.Grundstück ehemalige Bundesmonopolverwaltung für Branntwein – Ankauf und weitere Entwicklung
7.Umsetzung Parkraumanagement insbesondere innerhalb des Mittleren Rings – aktueller Sachstand
8.Taktverdichtung Tram in Berg am Laim – aktueller Sachstand
9.Wohnungen, Baulücken, Schule im Werksviertel – aktueller Sachstand
10.Bognergelände – aktueller Sachstand
11.Umsetzung der Radentscheidmaßnahmen im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
-Truderinger Straße, Bad-Schachener-/Heinrich-Wieland- sowie St.-Veit-Straße
-„Schneller Radweg Ostbahnhof-Trudering“
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR-Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Alexander Friedrich und ggf. Seniorenbeirat, Polizeiinspektion und Stadt-Information.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken. Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16 und 17, Friedenstraße 40, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden.
Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.