Grün statt Grau I: Stark versiegelte Plätze sofort aufbrechen! - Grün statt Grau II: Konzept und Mindeststandards zur Platzgestaltung in München - Grün statt Grau III: „Urbane Mitte“ in der Parkstadt Schwabing attraktiv gestalten Archiv

Grün statt Grau I: Stark versiegelte Plätze sofort aufbrechen!
Antrag Stadtrats-Mitglieder Leo Agerer, Michael Dzeba, Heike Kainz, Winfried Kaum Dr. Evelyne Menges und Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 26.10.2023
Grün statt Grau II: Konzept und Mindeststandards zur Platzgestaltung in München
Antrag Stadträte Leo Agerer, Winfried Kaum, und Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 26.10.2023
Grün statt Grau III: „Urbane Mitte“ in der Parkstadt Schwabing attraktiv gestalten
Antrag Stadträte Manuel Pretzl und Thomas Schmid (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 26.10.2023

Antwort Baureferat:

Sie haben am 26.10.2023 in Ihrem Antrag Nr. 20-26/A 04269 „Grün statt Grau I: Stark versiegelte Plätze sofort aufbrechen!“ Folgendes beantragt:
„Die Landeshauptstadt München (LHM) wird aufgefordert, die Aufenthaltsqualität an immer noch stark versiegelten Plätzen, Spielplätzen und Schulhöfen, für die sie Verantwortung trägt, umgehend zu erhöhen. Dies ist durch das Aufbrechen der Versiegelung und die gleichzeitige Schaffung von mehr und kreativ gestalteten Grünflächen, Sitzgelegenheiten, gegebenenfalls Wasserflächen und generell unversiegelten Flächen zu bewerkstelligen. Dabei soll insbesondere darauf geachtet werden, dass großzügige Verschattungsflächen geschaffen werden, die im Sommer dem Hitzeschutz dienen. Denkmalgeschützte Plätze sind dabei auszunehmen.
Beispiele für Plätze, die dabei baldmöglich angegangen werden könnten, sind unter anderem
-    der Spielplatz am Arnulfpark,
-    der Mahatma-Gandhi-Platz,
-    der Thalkirchener Platz,
-    der Schulhof des Schulgeländes an der Berduxstraße/der Schulhof der Hermine-von-Parish-Grundschule
-    der Schulhof der Grund- und Realschule an der Grandlstraße,
-    der Rainer-Werner-Fassbinder-Platz,
-    der Walter-Sedlmayr-Platz oder
-    der Hohenzollernplatz.“

In Ihrem Antrag Nr. 20-26/A 04270 „Grün statt Grau II: Konzept und Mindeststandards zur Platzgestaltung in München“ haben Sie Folgendes gefordert:
„Die Landeshauptstadt München (LHM) entwickelt ein städtisches Konzept zur Platzgestaltung der Zukunft, das gewisse Mindeststandards bezüglich der Aufenthaltsqualität, der maximalen Versiegelung, der Schaffung eines Mindestanteils von grüner und blauer Infrastruktur, zwingend notwendiger Verschattungsbereiche sowie der Bereitstellung von Sitzgelegenheiten umfasst. Das Konzept ist ab Beschlussfassung auf alle neu zu gestaltenden Plätze, Spielplätze und Schulhöfe anzuwenden, für die die LHM Verantwortung trägt. Denkmalgeschützte Plätze sind dabei auszunehmen.“

Des Weiteren haben Sie beantragt (Antrag Nr. 20-26/A 04271 „Grün statt Grau III: ‚Urbane Mitte‘ in der Parkstadt Schwabing attraktiv gestalten“):
„Die Landeshauptstadt München (LHM) wird beauftragt, die so genannte ‚Urbane Mitte‘ in der Parkstadt Schwabing (Kreuzung von Anni-Albers- und Lyonel-Feininger-Straße) auf jeden Fall und zudem zügig neu zu gestalten. Bei der Neugestaltung sorgt die LHM durch die Nutzung attraktiver Planung und die Schaffung von grüner Infrastruktur, Sitzgelegenheiten o.ä. dafür, dass vor Ort mehr Aufenthaltsqualität für Anwohnerinnen und Anwohner sowie ansässige Gewerbetreibende entsteht. Eine Beibehaltung des trostlosen Status Quo ist auf jeden Fall zu vermeiden.“

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlauben wir uns, die drei o.g. Anträge, die eine ähnliche Intention verfolgen, zusammengefasst mit diesem Schreiben zu beantworten und teilen Ihnen hierzu in Abstimmung mit dem Referat für Klima- und Umweltschutz Folgendes mit:

Städtische Plätze sind grundsätzlich von sehr unterschiedlichen Rahmenbedingungen geprägt. Sie unterscheiden sich sowohl in ihrer Lage im Stadtgebiet als auch in ihren Funktionen und Nutzungen.

Für die Bestimmung des Anteils an versiegelter und entsiegelter Fläche sind gewünschte Nutzungen wie Wochenmärkte, Feste und Veranstaltungen, die notwendigen befestigten Flächen für Gebäudeeingänge, Anlieferzonen, Außengastronomie, Feuerwehrzufahrten bzw. Aufstellflächen etc. zu berücksichtigen.
Außerdem bestimmen verkehrliche Rahmenbedingungen, wie z.B. das gewünschte Angebot an PKW-Stellplätzen, Fahrbahnen, ÖPNV-Haltestellen, alternativen Mobilitätsangeboten, Fahrradabstellanlagen, den Versiegelungsgrad eines Platzes. Zugleich bedarf es entsiegelter Flächen zur Bepflanzung, um Ziele der Gestaltung, Klimaanpassung und innerstädtischen Biodiversitätsförderung zu erreichen. Dabei ist die Schaffung und Entwicklung von Baumstandorten die wirksamste Maßnahme zur Verbesserung des Stadtklimas und der Aufenthaltsqualität. Hierbei kommt der Pflanzung von Bäumen in Hinblick auf Schattenwirkung, Verdunstungsleistung und Kühlwirkung die größte Bedeutung zu. Zudem wird durch den großen Wurzelraum ein Retentionsraum im Sinne des Schwammstadt-Prinzips geschaffen, der das anfallende Regenwasser aufnimmt, der Vegetation zuführt und über Verdunstung wieder an die Umgebung abgeben kann.

Grundsätzlicher verbindlicher Standard der Gestaltung von Plätzen und anderen öffentlichen Flächen ist die Gewährleistung der Barrierefreiheit. Darüber hinaus werden die jeweils für den Ort individuellen Bedarfe und Gestaltungsziele im Rahmen von standardmäßig durchzuführenden Beteiligungsverfahren der Bürgerschaft vor Ort definiert (siehe Beschluss des Bauausschusses vom 8.10.2019 „Fünf Plätze attraktiv neugestalten“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15997). Dazu fertigt das Baureferat im Vorfeld mit der Bürgerschaft Analysen und Konzeptstudien zum jeweiligen Ort als Diskussionsgrundlage an. Grundsätzlich werden von der Bürgerschaft Bäume und Vegetationsflächen als große Potentiale bewertet und Vorschläge für zusätzliche Baumpflanzungen und unversiegelte oder zu entsiegelnde Flächen gemacht (siehe z.B. St.-Pauls-Platz, Umfeld Siegestor, Willibaldplatz).
Ergebnis der Bürgerbeteiligungsveranstaltungen ist schließlich regelmäßig der Wunsch nach einer hohen Qualität und Quantität an Grünausstattung. Dieser Wunsch fließt dann, falls noch nicht ausreichend berücksichtigt, in die Konzeption ein. Die Verfahren werden in enger Abstimmung mit dem jeweiligen Bezirksausschuss durchgeführt und dem Stadtrat schließlich die entsprechend angepassten Konzeptionen mit den Rückmeldungen aus der Bürgerschaft zur Entscheidung zum weiteren Vorgehen vorgelegt.

Eine Notwendigkeit der Umgestaltung von Plätzen hinsichtlich der Anpassung an die Klimaerwärmung und der Zunahme von Extremwettereignissen besteht insbesondere in den dicht bebauten Zentren der Stadt München und hier speziell in der Altstadt als denkmalgeschütztes Ensemble. Das kürzlich veröffentlichte REACT-EU Gutachten zur „Integration von klimaresilienten Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Münchner Altstadt“, welches in einem referatsübergreifenden Prozess erarbeitet wurde, hat die sommerliche Hitzebelastung in der Altstadt untersucht. Darin werden konkrete Maßnahmen zur Hitzeregulation und zur Förderung des Schwammstadtprinzips vorgeschlagen. Eine sehr hohe Hitzebelastung ist in hoch versiegelten Plätzen, in Straßenschluchten und schmalen Gassen aufgrund der fehlenden Vegetation und somit fehlender Verdunstungskühlung und Verschattung zu erkennen. Da auch die Durchlüftung und somit die Durchmischung mit kühlerer Luft stark eingeschränkt ist, staut sich die Hitze und die Luft kühlt nicht ausreichend ab. Somit treten an heißen Sommertagen auch in der Nacht häufig auch Tropennächte auf, wodurch die Erholungsmöglichkeit im Schlaf stark eingeschränkt ist.
Auf die Betrachtung denkmal- bzw. ensemblegeschützter Plätze sollte daher nicht verzichtet werden. Wie der Stadtrat z.B. mit dem Beschluss zum Freiraumquartierkonzept Innenstadt bekräftigt hat, ist gerade für die dicht bebauten und hitzebelasteten Innenstadtbereiche die Anpassung an den Klimawandel eine der großen gesamtgesellschaftlichen Aufgaben, wobei grüner und blauer Infrastruktur, speziell Großbaumstandorten, eine zentrale Bedeutung zukommt.

In diesem Zusammenhang sei auf die vom Stadtrat beschlossene Schaffung von 3.500 neuen Standorten für die Pflanzung von Bäumen im öffentlichen Raum, resultierend aus Vorschlägen aller 25 Bezirksausschüsse, verwiesen (siehe Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 09855 vom 5.12.2023 „Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen“, finanziert aus dem Klimabudget).

Aktuelle Beispiele von Projekten, die das Baureferat zur Umgestaltung von bestehenden Plätzen vorantreibt, sind der Holzplatz (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 11126 vom 5.12.2023), der Platz an der Barer-/Nordendstraße (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 08703 vom 7.3.2023), der Tegernseer Platz (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 09810 vom 19.9.2023), die in Fertigstellung befindliche Neugestaltung des Sendlinger-Tor-Platzes, der Willy-Brandt-Platz (voraussichtlich Beschlussvorlage zur Projektgenehmigung im II. Quartal 2024), der Curt-Mezger-Platz, der Bonner Platz oder der Canisiusplatz.

Zu den von Ihnen aufgeführten Plätzen ist im Einzelnen Folgendes festzustellen:

Spielplatz am Arnulfpark und Rainer-Werner-Fassbinder-Platz
Anhaltende Forderungen der Bürgerschaft, der Politik und der Bezirksausschüsse zeigen einen grundsätzlichen Umgestaltungsbedarf des Arnulfparks und auch des Rainer-Werner-Fassbinder-Platzes. Die Forderungen wurden durch zwei aktuelle, ähnlich lautende Anträge im BA 3 und BA 9 (Vorgang 20-26/T 061295 und Vorgang 20-26/T 061474) bekräftigt und hinsichtlich der Handlungsfelder Entsiegelung, Verschattung, Biodiversität und Aufenthaltsqualität konkretisiert. Auch das Baureferat sieht nach den langen Jahren seit der Herstellung einen dringenden Handlungsbedarf für die öffentliche Grünfläche als auch für die Platzfläche. Dies gewinnt zunehmend an Dringlichkeit, da sich die Anforderungen an die öffentlichen Räume in Hinblick auf Maßnahmen zur Klimaanpassung, die Steigerung der Biodiversität, die Steigerung der Aufenthaltsqualität und die aktuellen Ansprüche der Nutzer*innen in Bezug auf ein inklusives und gendergerechtes Spiel- und Freizeitangebot in den letzten Jahren deutlich geändert haben.
Das Baureferat beauftragt daher aktuell die Urheber der Gestaltung mit einer Machbarkeitsstudie zur Untersuchung, wie die genannten Bereiche an die aktuellen Anforderungen angepasst und aufgewertet werden können. Ziel ist es, die notwendigen Maßnahmen und Lösungsansätze für eine zukunftsfähige Gestaltung des Arnulfparks, für eine Aufwertung und Anpassung, an die genannten Bedürfnisse zu untersuchen.

In Zusammenhang mit der zuvor erwähnten Pflanzung von 3.500 Bäumen im Stadtgebiet wurden vom örtlichen Bezirksausschuss auch neue Bäume am Rainer-Werner-Fassbinder-Platz vorgeschlagen und 10 technisch mögliche Baumstandorte identifiziert. Diese werden im Rahmen einer konzeptionellen Neubetrachtung der Platzgestaltung berücksichtigt werden.

Mahatma-Gandhi-Platz
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 3.5.2022 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 05970) wurde das Baureferat beauftragt, für das Projekt „Stadtteilzentrum Freiham Nord – Provisorische Herstellung der öffentlichen Verkehrs- und Platzflächen (Amalie-Nacken-Straße, Emilie-Maurer-Straße, Rosa-Kempf-Straße, Margarete-Vollmar-Straße und Mahatma-Gandhi-Platz)“ die Ausführung vorzubereiten.

Da die Tram von der Aubinger Allee von Norden kommend durch das Stadtteilzentrum zum S-Bahnhalt Freiham geführt werden soll, dazu noch keine Planung und ebenso wenig die Ergebnisse einer Machbarkeitsuntersuchung vorliegen, fehlt die Grundlage zur Planung des endgültigen Ausbaus der Platzfläche des Stadtteilzentrums. Um zu gewährleisten, dass zum Fertigstellungstermin der Gebäude bis Ende 2024 die öffentlichen Verkehrsflächen hergestellt sind und die Erschließung gesichert ist, mussten die öffentlichen Flächen des Stadtteilzentrums als Provisorium errichtet werden. Von einer mehrjährigen Nutzung des Provisoriums ist auszugehen.
Dabei ist es, insbesondere aus wirtschaftlichen und ökologischen Gründen, Ziel der Konzeption des Provisoriums, so wenige Flächen wie notwendig durch Befestigung zu versiegeln und so viele Flächen wie möglich ökologisch wirksam zu begrünen. Auf diese Weise können rd. 5.000 m² Fläche mit Gräsern, Stauden und schattenspendenden Großsträuchern geschaffen werden. Durch die intensive, über das Jahr gestaffelte Blüte artenreicher Pflanzungen kann hohe Attraktivität erzeugt und die Biodiversität gefördert werden.
Die Entwässerung der Gehbahnbereiche erfolgt oberflächennah nach dem Prinzip der Schwammstadt in die zahlreichen Grünflächen, die mit z.T. wechselfeuchten Vegetationssystemen und entsprechender Bepflanzung ausgestattet werden.

Dabei soll eine Regenwasserrückhaltung zur Bewässerung der Vegetation und zur Kühlung der Umgebung durch Verdunstung erreicht werden. Durch die intensive Grünausstattung und zudem rd. 200 Sitzplätze kann eine entsprechende Aufenthaltsqualität angeboten werden.
Für das Provisorium muss auf Bäume und aufwändige Ausstattungsobjekte, wie z.B. Brunnenanlagen, verzichtet werden, um keine Vorfestlegungen und keine hohen verlorenen Baukosten im Zuge der endgültigen Gestaltung zu erzeugen. Eine solche Ausstattung bleibt daher der endgültigen Herstellung vorbehalten.

Thalkirchner Platz
Die Gestaltung des Thalkirchner Platzes basiert auf dem Ergebnis eines konkurrierenden Planungsverfahrens. Die Platzfläche wurde im Jahr 2012 fertiggestellt. Aufgrund zahlreicher Bewegungs- und Veranstaltungsflächen (Wochenmarkt) war und ist der Gestaltungsspielraum für unversiegelte Flächen begrenzt.
Die bestehende Gestaltung weist zahlreiche Bäume in offenen, unterpflanzten Baumscheiben mit angegliederten Sitzgelegenheiten auf. Die Platzfläche ist eingerahmt von der mächtigen Grünkulisse des angrenzenden Isarraums mit seinem reichhaltigen Baumbestand.
Die befestigten Flächen dienen als Bewegungsflächen für die vielfältigen Wegebeziehungen über den Platz zu den umliegenden Wohnanlagen, zur Isar bzw. zum Tierpark, zu den U-Bahnaufgängen, zur Bushaltestelle und als Standort für einen beliebten Wochenmarkt.
Die Aufenthaltsqualität wird bereits durch einen Kioskpavillon (Eisverkauf) mit Freischankfläche, weitere Außenschankflächen und einen Bücherschrank erhöht.
Vor einigen Jahren wurden die Stauden- und Gräserbepflanzungen der Bauminseln mit wuchsstärkeren Arten erneuert bzw. durch blühende Rosenpflanzungen ersetzt.

Aus Sicht des Baureferats besteht keine Notwendigkeit, die Platzfläche, mit ihrer bereits hohen Aufenthaltsqualität, mit großer Grünkulisse und vielfältigen Nutzungsangeboten, zu verändern.

Schulhof des Schulgeländes an der Berduxstraße/Schulhof der Hermine-von-Parish-Grundschule und Schulhof der Grund- und Realschule an der Grandlstraße
Das Referat für Bildung und Sport nimmt als Eigentümer der Flächen hierzu wie folgt Stellung:

„Naturnahe und begrünte Pausenhöfe als naturnahe Erlebnisräume an Schulstandorten mit möglichst wenig versiegelten Flächen sind das Ziel der Landeshauptstadt München.
Im Fokus stehen dabei die Themen Klimaanpassung, Biodiversität, Hitzeschutz, Schaffung von grünen Lernorten und geeigneten altersentsprechenden Spiel- und Bewegungsflächen.
Die Pausenhofflächen sollen, damit künftig nach der Umgestaltung im Schulalltag, bei den Schulkindern für zusätzliche spielerische Abwechslung sorgen und bieten gleichzeitig auch eine gute Basis für naturnahe Pädagogik. Die Münchner Pausenhöfe werden damit auf diese Weise klimaangepasst, nicht nur zum Vorteil für die Schulnutzung, sondern auch für das gesamte Stadtquartier.

Im Rahmen des 4.Schulbauprogramms (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 07879) wurde das Referat für Bildung und Sport beauftragt, referatsübergreifend, zusammen mit dem Baureferat ein Grundkonzept zu erstellen, das diesem Ziel zukunftsfähig Rechnung tragen soll. Das Konzept wird u.a. beinhalten, wie eine naturnahe Umgestaltung bestehender Pausenhöfe und deren Öffnung für die umliegenden Stadtquartiere umgesetzt werden kann. Zudem sollen sukzessive konkrete Schulstandorte, insbesondere im Innenstadtbereich bzw. Pausenhöfe, die besonders von starker Versiegelung mit wenig Grün betroffen sind, mit mehr Grün und Beschattungselementen naturnah gestaltet werden.

Parallel wird zur Konzeptentwicklung bereits jetzt an zwei Standorten (Grundschule und Gymnasium St.-Anna-Straße, Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße) eine geeignete naturnahe Pausenhofgestaltung entwickelt bzw. demnächst umgesetzt. Die beiden im Antrag genannten Standorte – Schulhof der Grundschule an der Hermine-von-Parish-Straße sowie der Schulhof der Grund- und Realschule an der Grandlstraße – werden unter Berücksichtigung der Priorisierung weiterer Standorte auf mögliche Maßnahmen zur Entsiegelung, Begrünung und Beschattung geprüft.“

Walter-Sedlmayr-Platz
Auf der Grundlage des Antrags Nr. 14-20/A 06421 der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.12.2019 hat das Baureferat in Abstimmung mit der Urheberrechtsinhaberin ein Umgestaltungskonzept hinsichtlich des Wunsches nach einer höheren Aufenthaltsqualität und einer Anpassung an den Klimawandel erstellt.

Wie mit Antwortschreiben vom 2.4.2024 auf den Antrag Nr. 20-26/A 04211 der CSU-Stadtratsfraktion vom 9.10.2023 mitgeteilt, wird das Baureferat zeitnah auf den Bezirksausschuss zugehen, um die Umgestaltungsmöglichkeiten sowie die Zusammenhänge mit den aktuell laufenden verkehrlichen Planungen des Mobilitätsreferats zum angrenzenden Bahnhofsumfeld darzustellen und das weitere Vorgehen, auch hinsichtlich des Beteiligungsprozesses, abzustimmen. Die Durchführung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens als nächster Schritt erscheint voraussichtlich ab Herbst 2024 möglich.

Hohenzollernplatz
Die Gestaltung des Hohenzollernplatzes geht auf einen Wettbewerb aus den 1980er Jahren zurück. Der Gewinner des Wettbewerbs und Urheber der Gestaltung ist der 2013 verstorbene Bildhauer Alfred Aschauer.
Die bestehende Gestaltung weist viele hochwertige Elemente auf: der platzprägende Brunnen, der üppige alte Baumbestand in offenen, unterpflanzten Baumscheiben, die zahlreichen aufwendig bepflanzten, im Jahr 2015 ausgetauschten, neu designten Pflanzgefäße aus Metall und viele Sitzgelegenheiten.
Auf Wunsch des Bezirksausschusses werden durch das Baureferat zur Steigerung der Aufenthaltsqualität ergänzend temporär über den Sommer Sitz-/Liegemöbel, sog. „Enzis“, aufgestellt.

Die befestigten Flächen dienen als Bewegungsflächen für die vielfältigen Wegebeziehungen über den Platz zu den umliegenden Wohnstraßen, zu den U-Bahnaufgängen und zur Bus- und Tramhaltestelle. Außerdem wird die Platzfläche in den Randbereichen durch gastronomische Außenschankflächen belegt.

Aus Sicht des Baureferats besteht keine Notwendigkeit, die Platzfläche, mit ihrer bereits hohen Aufenthaltsqualität, der umfangreichen Grünausstattung mit hohem Verschattungsanteil, zu verändern.

„Urbane Mitte“ in der Parkstadt Schwabing
Mit dem Stadtratsbeschluss „Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing“ vom 30.9.2020 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00430) wurde das Mobilitätsreferat beauftragt, „ein Jahr nach Umsetzung der Unterbrechung Herbert-Bayer-Straße Verkehrszählungen und eine Evaluierung des Verkehrsversuchs durchzuführen, um auf dieser Basis die Durchführbarkeit einer Platzumgestaltung im Kreuzungsbereich Lyonel-Feininger-Straße/Anni-Albers-Straße weiter zu verfolgen“.

Das Mobilitätsreferat hat die Untersuchung inzwischen durchgeführt und bereitet hierzu gemeinsam mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung eine Beschlussvorlage für den Stadtrat vor.
Sobald der Stadtrat den Beschluss gefasst hat und damit eine Planungsgrundlage vorhanden ist, wird das Baureferat ein Projekt im Eckdatenverfahren anmelden.

Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, das Referat für Klima- und Umweltschutz sowie das Referat für Bildung und Sport haben dieses Antwortschreiben mitgezeichnet.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.
Wir gehen davon aus, dass die Anträge damit abschließend behandelt sind.