Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 12, Bezirksteil Schwabing Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 12 (Schwabing-Freimann) mit, dass die Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirks, Bezirksteil Schwabing, am Montag, 8. Juli, um 19 Uhr in der Dreifachhalle der Grundschule am Bauhausplatz, Bauhausplatz 9 (Zugang über Getrud-Grunow-Straße 51), stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeisterin Verena Dietl. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Patric Wolf über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Schanigärten und fehlende Anwohnerparkplätze – aktueller Sachstand
2. Probleme durch „Autoposer“ auf der Leopoldstraße – aktueller Sachstand
3. E-Scooter Nutzung und Abstellen im öffentlichen Raum – aktueller Sachstand
4. Wärmeplanung im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
5. Rheinstraße, weitere Planungen – aktueller Sachstand
6. Leerstand von Wohnungen, z.B. Occamstraße 1 – aktueller Sachstand
7. Situation von Obdachlosen rund um die Münchner Freiheit/Leopoldstraße
8. Gestaltung des U-Bahnhofs Giselastraße – aktueller Sachstand
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Patric Wolf und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12, Marienplatz 8, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.