München sichert Flächen für Jugend-Abenteuer-Spiel-Park

München sichert Flächen für Jugend-Abenteuer-Spiel-Park
Antrag Stadtrats-Mitglieder Beppo Brem, Nimet Gökmenoglu, Anna Hanusch, Marion Lüttig, Clara Nitsche, Florian Schönemann, Sibylle Stöhr (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) und Kathrin Abele, Simone Burger, Barbara Likus, Dr. Julia Schmitt-Thiel, Julia Schönfeld-Knor (SPD/Volt-Fraktion) vom 10.8.2023

Antwort Kommunalreferat:

Mit Ihrem Antrag fordern Sie die Landeshauptstadt München, Kommunalreferat (KR), auf, mit dem Freistaat Bayern (FB) über den Erwerb oder, alternativ, die langfristige Pacht einer Restfläche zwischen dem Park des Wohnquartiers der Stadibau GmbH, dem Olympiapark und dem Bundes-
wehrgelände zu verhandeln. Die Fläche soll in die vom Baureferat bereits in Planung befindliche neue öffentliche Grünanlage integriert werden. Aufgrund der Bedarfe im Viertel soll hier auf der ergänzenden Fläche ein Angebot für Jugendliche umgesetzt werden.

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und § 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Die Behandlung erfolgt deshalb mit diesem Schreiben.

Zunächst möchte ich mich für die gewährten Fristverlängerungen bedanken.

Zu Ihrem Antrag vom 10.8.2023 teile ich Ihnen Folgendes mit:

Bei dem von Ihnen genannten Grundstück handelt es sich um das Flst. 472/230 Schwabing, welches sich im Eigentum des FB befindet.

Mitte 2022 wurde das KR vom Baureferat (BAU) beauftragt, die Fläche vom FB, vertreten durch die Immobilien Freistaat Bayern (IMBY), zu erwerben. Anfang 2023 folgte dann ein entsprechendes Kaufangebot. Die IMBY zeigte sich grundsätzlich gesprächsbereit. Der Erwerb musste jedoch aufgrund von Personalengpässen und anderer prioritärer Fälle sowohl auf Seiten der Stadt als auch bei der IMBY zurückgestellt werden.Zwischenzeitlich wurden die Gespräche und Verhandlungen mit der IMBY durch das KR wieder aufgenommen. Sobald sich die Verhandlungsergebnisse konkretisieren, wird eine entsprechende Stadtratsvorlage eingebracht.

Zur Errichtung eines Jugend-Abenteuer-Spiel-Parks nimmt das BAU, Abt. Gartenbau wie folgt Stellung:

„Das Flst. 472/230 Gemarkung Schwabing, welches sich derzeit noch im Besitz des Freistaates Bayern befindet, ist im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1674 als öffentliche Grünfläche ausgewiesen. Sobald der Grunderwerb erfolgt ist, sind die grundlegenden Anforderungen für die Planung und den Ausbau zu einer öffentlichen Grünfläche durch das Baureferat Gartenbau gegeben. Dies erfolgt in enger Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg.

Derzeit erfolgt die Planung der öffentlichen Grünfläche ‚Südliches Oberwiesenfeld‘ durch den Erschließungsträger Stadibau GmbH, welche durch den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2053a (Schwere-Reiter-Straße nordwestlich, Emma-Ihrer-Straße nordöstlich, Olympiapark südwestlich) ausgelöst wird. Diese befindet sich südlich des oben genannten Grundstückes. Die Vorentwurfsplanung, welche in enger Abstimmung mit dem Baureferat Gartenbau erarbeitet wurde, wurde dem Bezirksausschuss im Januar 2024 vorgestellt und stieß auf Zustimmung. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung soll noch in diesem Jahr dem Stadtrat vorgelegt werden. Neben vielfältig gestalteten Spielplätzen für Klein- und Schulkinder sind auch Angebote für Jugendliche vorgesehen. So sind in der Planung Tischtennisplatten, Streetball, Calistenicsanlage und Fitnesseinzelelemente sowie ein Jugendunterstand enthalten. So entsteht bereits ein breites Angebot an Angeboten für Jugendliche, welches im Zuge des Ausbaus des oben genannten Flurstückes in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss ergänzt werden könnte. Hierzu wird das Baureferat Gartenbau, nach Abschluss der Erwerbsverhandlungen, rechtzeitig auf den Bezirksausschuss 9 zugehen, um weitere Nutzerbedarfe abzufragen.“

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.