Ateliers im Botanikum so lange als möglich erhalten und Ersatzateliers finden

Ateliers im Botanikum so lange als möglich erhalten und Ersatzateliers finden
Antrag Stadtrats-Mitglieder Marie Burneleit, Stefan Jagel, Thomas Lechner und Brigitte Wolf (DIE LINKE / Die PARTEI Stadtratsfraktion) vom 2.6.2022

Antwort Kulturreferent Anton Biebl:

Nach §60 Abs.9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Bei den von Ihnen mittels Antrags vom 2.6.2022 vorgebrachten Anregungen handelt es sich jedoch um eine laufende Angelegenheit, die für die Stadt München keine grundsätzliche Bedeutung hat und auch keine erhebliche Verpflichtung erwarten lässt. Daher obliegt deren Besorgung nach Art.37 Abs.1 GO und §22 GeschO dem Oberbürgermeister, weshalb eine Beantwortung auf diesem Wege erfolgt. Sie beantragen die Ateliers im Botanikum so lange als möglich zu erhalten und Ersatzateliers zu finden.
In Ihrem Antrag vom 2.6.2022 beauftragen Sie das Kulturreferat federführend, „zusammen mit den Künstler*innen, dem Eigentümer und dem Planungsreferat einen Runden Tisch zu etablieren um die Lage der Ateliers im Botanikum gemeinsam zu besprechen und Lösungen zu finden.“

Dazu möchte ich Ihnen folgendes mitteilen:

Das Instrument eines „Runden Tisches“ mit den Künstler*innen, dem Eigentümer und dem Planungsreferat erschien insofern nicht zielführend, da bereits vom 26.5. bis 26.6.2023 ein frühzeitiges Beteiligungsverfahren öffentlich durchgeführt wurde. Die hierbei aufgeworfenen Fragen hinsichtlich der Ateliers wurden von Seiten des Kulturreferats im Benehmen mit dem Planungsreferat beantwortet.
Daraufhin hat das Kulturreferat gemeinsam mit dem Kompetenzteam für Kultur- und Kreativwirtschaft den Kontakt zu den Mieter*innen von Eigentümer Terra Finanz gesucht, um die eher kreativwirtschaftlich und kommerziell ausgerichtet Tätigen auf den „Raummelder“ und professionell tätige Künstler*innen auf die Atelierförderung zu verweisen, welche laufend bei der Raumsuche unterstützt. Auf die vom 18. Dezember 2023 bis zum 8. März 2024 laufende Ausschreibung der Ateliers im städtischen Atelierhaus am Domagkpark wurde hingewiesen, wie auch auf die Atelierbörse des BBK (Berufsverband Bildender Künstlerinnen und Künstler München und Oberbayern e.V.).Es wird angestrebt, dass die bestehenden Ateliers so lange wie möglich genutzt werden können. Leerstand zu vermeiden, liegt auch im Interesse des Kulturreferates und so war es erfreulich zu hören, dass die Mieter*innen bis zum September 2024 in den Räumen verbleiben können.

Ich bitte Sie, von den vorstehenden Ausführungen Kenntnis zu nehmen und hoffe, dass Ihr Antrag zufriedenstellend beantwortet ist und als erledigt gelten darf.