Radwegenetze in Konzept „Räume der Mobilität“ der IBA München integrieren

Radwegenetze in Konzept „Räume der Mobilität“ der IBA München
integrieren
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Dirk Höpner, Nicola Holtmann und Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) vom 19.12.2023

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Zunächst möchte ich mich für die verspätete Rückmeldung entschuldigen.

In Ihrem oben genannten Antrag fordern Sie, dass das Radvorrangnetz sowie das Netz der Radschnellwege in das Konzept „Räume der Mobilität“ der Internationalen Bauausstellung (IBA) aufgenommen wird.

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag als Brief zu beantworten.

Die Internationale Bauausstellung Metropolregion München befindet sich derzeit in der Anfangsphase der Projektideensammlung, welche durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung geleitet und gebündelt wird. Im Zuge dessen werden Projekte mit Zukunftspotential für die Entwicklung der Räume der Mobilität in der Metropolregion München identifiziert. Anfang Juli startete der Projektaufruf. Hierbei lädt die IBA Kommunen und Akteur*innen der Metropolregion dazu ein, innovative und zukunftsweisende Mobilitäts-Projektideen bis zum 15.10.2024 einzubringen. Die finale Bewertung und Entscheidung darüber, welche Ideen und Vorschläge als Projekte der Internationalen Bauausstellung aufgenommen werden, wird von der IBA GmbH und ihren im Aufsichtsrat vertretenen Gesellschafter*innen getroffen.

Zu Ihrem Antrag vom 19.12.2023 teile ich Ihnen Folgendes mit:

Das neue Radverkehrsnetz (dies beinhaltet das Radvorrangnetz) entspricht größtenteils der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans-Radverkehr (VEP-R). Der bislang geltende VEP-R sowie die darin enthaltenen Kategorien Haupt-, Neben- und Alternativrouten werden abgelöst und durch das neue Radverkehrsnetz mit vier Radnetzkategorien (Radschnellverbindungen, Radvorrangrouten, Radverkehrsverbindungen und Radverkehrsanbindungen) ersetzt. Damit entsteht ein konzeptionelles, übergeordnetes Steuerungsinstrument, welches die mittel- bis langfristigen Ziele im Bereich Radverkehr festlegt. Die neue Radnetzgrundlage ist bei Neu-, Aus- und Umbaumaßnahmen im Straßenraum maßgebliche Grundlage, aber bietet sich als strategisches Kartenwerk aus unserer Sicht nicht alsIBA-Projekt an. Zudem verfolgen wir das Ziel, dass das Radverkehrsnetz zeitnah dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt wird. Damit ist es bereits zu weit fortgeschritten, um als IBA-Projekt eingereicht zu werden (den IBA-Projekten steht ein mehrstufiger, zeitintensiver Qualifizierungsprozess bevor).

Dagegen haben wir die Umsetzung von Radschnellverbindungen als
Projektidee eingebracht, da es sich hier um ein herausragendes Projekt handelt, das zeitlich gut in den IBA-Kontext passt. Die finale Bewertung und Entscheidung, welche Ideen und Vorschläge als Projekte der Internationalen Bauausstellung aufgenommen werden und damit auch, ob die Umsetzung von Radschnellverbindungen als IBA-Projekt letztendlich übernommen wird, wird wie bereits erwähnt von der IBA GmbH und ihren im Aufsichtsrat vertretenen Gesellschafter*innen getroffen.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.