Wie kann die Planung bei Trambahnprojekten verbessert werden?

Wie kann die Planung bei Trambahnprojekten verbessert werden?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Fabian Ewald, Alexandra Gaßmann, Hans Hammer, Jens Luther, Hans-Peter Mehling und Veronika Mirlach (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 10.11.2023

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Zunächst möchte ich um Entschuldigung bitten, dass Sie bisher noch keine Rückmeldung von mir erhalten haben.

In Ihrer Anfrage vom 10.11.2023 führen Sie Folgendes aus:
„Die Trambahnprojekte der Landeshauptstadt München seien geprägt von großen Verzögerungen, schwieriger Abstimmung mit anderen Bauprojekten von Bahn und Bund, deutlichen Kostensteigerungen, falsch gestellten Anträgen, rechtlichen Unsicherheiten und voreiligen Maßnahmen. Die Diskussionen um die Tram-Nordtangente in Johanneskirchen seien hierbei nur das jüngste Beispiel.“

Herr Oberbürgermeister Reiter hat mir Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet, die ich wie folgt beantworte:

Frage 1:
Welche Rolle spielt die Verwaltung bei der inhaltlichen Steuerung der Trambahnprojekte der SWM bzw. der MVG?

Antwort:
Die Festlegung einer (groben) Linienführung erfolgt mit dem Instrument Nahverkehrsplan durch das Mobilitätsreferat in enger Zusammenarbeit mit SWM/MVG.

Die SWM/MVG führen gemeinsam mit den beteiligten städtischen Referaten und unter Berücksichtigung der vom Mobilitätsreferat festgelegten verkehrlichen Aufgabenstellungen die Planung durch.

Auf dessen Grundlage wird das Mobilitätsreferat gemeinsam mit den SWM/MVG den sogenannten Trassierungsbeschluss herbeiführen. Mit diesem werden die SWM/MVG anschließend gebeten, das Planfeststellungsverfahren und den Bau durchzuführen (sofern sich durch die Planfeststellung keine Änderungen ergeben). Einzelne Gewerke der Bauausführung können in der Verantwortung anderer Referate liegen (z.B. Projektierung von Signalanlagen, Beleuchtungsplanung).Die Koordinierung der gesamtstädtischen Stellungnahmen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens erfolgt weiterhin durch die Koordinierungsstelle im PLAN.

Frage 2:
Verfügt die Verwaltung über ausreichend Rechte und Personal, um die inhaltliche Steuerung vollumfänglich auszuüben?

Frage 3:
Welche Veränderungen wären aus Sicht der Verwaltung notwendig, um die Planung bei laufenden und künftigen Trambahnprojekten zu verbessern und zu beschleunigen?

Antwort:
Das Mobilitätsreferat (MOR) und die Stadtwerke München GmbH/Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (SWM/MVG) arbeiten seit Gründung des Referats stetig an der Optimierung der Zusammenarbeit. So wurde Anfang 2023 eine erste Bestandsaufnahme der eingespielten Prozesse erarbeitet und in gemeinsamen Workshops Optimierungspotentiale identifiziert, die zum Teil bereits umgesetzt werden konnten. Dieser Prozess wird kontinuierlich fortgeführt.

Grundsätzlich begleitet das Mobilitätsreferat alle Planungen und wägt die Belange der verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen ab und koordiniert – wenn notwendig – Abstimmungen mit anderen Referaten der LHM.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten.