Chaostram – was kostet der nachgeholte Spatenstich?

Chaostram – was kostet der nachgeholte Spatenstich?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Alexandra Gaßmann und Matthias Stadler (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 7.6.2024

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Zunächst möchten wir um Entschuldigung bitten, dass Sie bisher noch keine Rückmeldung von uns erhalten haben.

In Ihrer Anfrage vom 7.6.2024 legen Sie folgenden Sachverhalt zu Grunde: „Der Baubeginn der Tram-Westtangente liegt Wochen zurück. Nun soll stark verspätet ein symbolischer Spatenstich für das Projekt, das die Bevölkerung in Laim vor große Probleme stellt, stattfinden. Mit Blick auf die Stimmung der Bevölkerung und die finanzielle Situation der Landeshauptstadt München sollten zusätzliche, nicht zwingend notwendige Kosten ver- mieden werden.“

Herr Oberbürgermeister Reiter hat dem Mobilitätsreferat Ihre Anfrage zur Beantwortung zugeleitet.

Zu den im Einzelnen gestellten Fragen hat die SWM/MVG folgende Informationen mitgeteilt:

Frage 1:
„Was kostet der nachgeholte Spatenstich zur Tram Westtangente die Landeshauptstadt München?“

Antwort der SWM/MVG:
„Für die Landeshauptstadt München sind keine Kosten entstanden.“

Frage 2:
„Was kostet der nachgeholte Spatenstich zur Tram Westtangente die SWM/MVG?“

Antwort der SWM/MVG:
„Die Gesamtkosten für die Veranstaltung des Spatenstichs belaufen sich auf ca. 6.400 Euro, hierbei berücksichtigt sind auch anfallende Gebühren für Vervielfältigungsrechte und das Kreisverwaltungsreferat, bei dem die Anzeige der Veranstaltung vorschriftsgemäß erfolgt ist. Zusätzlich sind für den Informationsstand für interessierte Passant*innen und Anwohner*innen sowie zum Zweck des medienwirksamen Auftretens noch Kosten in Höhe von ca. 3.500 Euro entstanden. Ein Teil der produzierten Werbemittelkann bei nachfolgenden Veranstaltungen im Rahmen der Tram-Westtangente wiederverwendet werden.
Der nachgeholte Spatenstich hat keine Mehrkosten verursacht, da sämtliche Dienstleister auf ihre Ausfallhonorare verzichtet haben. Auch waren Werbe- und Informationsmittel zum Zeitpunkt der Absage des ursprünglich geplanten Spatenstichs bereits produziert. Wir möchten uns an dieser Stelle noch einmal bei allen beteiligten Dienstleistern bedanken.“

Frage 3:
„Ist es nötig einen symbolischen Spatenstich mehrere Wochen nach Baubeginn durchzuführen und welche Öffentlichkeitswirksamkeit erhofft man sich von diesem Schritt?“

Antwort der SWM/MVG:
„Es ist üblich, einen symbolischen Spatenstich durchzuführen, auch mehrere Wochen nach dem tatsächlichen Baubeginn oder bauvorbereitenden Maßnahmen, zumal es sich um eines der größten und wichtigsten Infrastrukturprojekte Münchens handelt.
Der Spatenstich rückt nicht nur die Verbesserungen der Mobilität, die durch die neue Trambahn realisiert wird, ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit, sondern hebt auch hervor, wie in den Ausbau und die Erneuerung einer lebenswerteren Stadt investiert wird – mit einem sehr hohen gesamtwirtschaftlichen Nutzen (Nutzen-Kosten-Indikator 1,78). Zusätzlich wird deutlich gemacht, dass die Einführung der Tram mit weiteren wichtigen und notwendigen Maßnahmen einhergeht, wie der Erneuerung von Straßen, Brücken und dem Ausbau von Versorgungsleitungen, was das städtische Leben insgesamt deutlich aufwertet. Ebenso ist es eine gute Gelegenheit, um die Motivation aller Beteiligten zu stärken, sich über den aktuellen Projektstatus auszutauschen und die langfristigen Vorteile des Projekts zu kommunizieren, von dem Generationen danach noch profitieren können. Nicht zuletzt ist ein Spatenstich ein wichtiges Signal an Presse und Öffentlichkeit für den Fortschritt eines Projektes und hat insbesondere bei einem so wichtigen Infrastrukturprojekt wie der Tram-Westtangente eine hohe Öffentlichkeitswirksamkeit.“