U-Bahnhof Olympiazentrum: Denkmalgerechte Ziffernblattuhren wieder anbringen

U-Bahnhof Olympiazentrum: Denkmalgerechte Ziffernblattuhren wieder anbringen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Dirk Höpner, Nicola Holtmann und Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) vom 10.10.2022

Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:

Wir bitten die verspätete Beantwortung zu entschuldigen. Wir bedanken uns für die gewährten Fristverlängerungen.

In Ihrem o.g. Antrag fordern Sie, „am unter Denkmalschutz stehenden U-Bahnhof Olympiazentrum die Ende August 2022 an den Bahnhofszugängen entfernten Uhren mit Ziffernblatt unverzüglich wieder anzubringen. Die bereits zuvor entfernten Uhren mit Ziffernblatt im Innenbereich des Busbahnhofs Olympiazentrum werden mit der Rekonstruktion des Daches wieder angebracht.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die o.g. Thematik fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der SWM/MVG. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.

Der Facharbeitskreis Mobilität gab Folgende Stellungnahme zu dem Antrag ab:

„Der Facharbeitskreis Mobilität im Behindertenbeirat der LHM nimmt, in Absprache mit dem Behindertenbeauftragten, Herrn Oswald Utz, zu dem Antrag wie folgt Stellung:
Der Facharbeitskreis hat nichts dagegen, dass die analogen Uhren weiter installiert bleiben bzw. wieder aufgestellt werden.
Das aber darf nicht auf Kosten der digitalen Uhren gehen. Sie müssen weiterhin aufgestellt werden und bleiben. Sie sind unabdinglich für Menschen mit kognitiven Einschränkungen. Sie können die Zeiger der analogen Uhren nicht deuten.
Auch für sehbehinderte Menschen sind die digitalen Uhren notwendig, da sie die Zeiger einer analogen Uhr meist nicht erkennen können.“Hierzu haben wir eine Stellungnahme der dafür zuständigen SWM/MVG erbeten, die uns Folgendes mitteilte:

„Auf Grund von technischen Ausfällen der Beleuchtungseinheiten (Leuchtstoff Lampen und Vorschaltgeräten), die nicht mehr erhältlich sind, wurden bereits im Oktober moderne digitale Uhren montiert.

Da es bereits nach einigen Tagen Beschwerden gab, wurde sich darauf verständigt, die ‚alten Uhren‘ zu restaurieren. Das komplette Innenleben der Uhren wurde auf LED-Technik umgerüstet. Die Montage der in Stand gesetzten Uhren auf der Nordseite erfolgte bereits im Oktober 2022.

Die Restaurierung der südlichen Uhren ist abgeschlossen und die Uhren sind überall montiert und in Betrieb.“

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.