Altstadt für Alle – Einbindung der Wirtschaftsvertretungen
Antrag Stadtrats-Mitglieder Andreas Babor, Hans Hammer, Hans-Peter Mehling, Manuel Pretzl und Thomas Schmid (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 17.7.2024
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
In Ihrem oben genannten Antrag fordern Sie das Mobilitätsreferat auf, „den Bitten des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) sowie der Tourismus Initiative München (TIM) e.V. nachzukommen und die Wirtschaftsvertretungen sowie das Referat für Arbeit und Wirtschaft im Rahmen eines Runden Tisches in die weiteren Planungen zur ‚Altstadt für alle‘ einzubinden.“ Dabei schlagen Sie vor nachfolgende Wirtschaftsvertretungen zu beteiligen: „DEHOGA Bayern Kreisstelle München, TIM, City Partner e.V., die Innenstadtwirte, den Einzelhandelsverband sowie die Kammern.“
Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlaube ich mir, Ihren Antrag mittels Schreiben zu beantworten.
Zu Ihrem Antrag vom 17.7.2024 teile ich Ihnen Folgendes mit:
Neben den Informations- und Beteiligungsformaten für die breite Öffentlich lädt das Mobilitätsreferat bereits seit Oktober 2023 regelmäßig alle relevanten Verbände zu Fachrunden und Runden Tischen zur Altstadt ein, etwa die DEHOGA, die Innenstadtwirte, City-Partner, den Handelsverband, die Handwerkskammer und die IHK. Bei diesen Veranstaltungen besteht für die Verbände die Gelegenheit, ihre Anliegen und Wünsche zum Thema Altstadt vorzubringen.
Insgesamt haben bereits fünf Veranstaltungen für das Gewerbe stattgefunden: Am 11. Oktober 2023 (1. Fachrunde Mobilität), am 8. Februar 2024 (Runder Tisch Handel), am 11. März 2024 (2. Fachrunde Mobilität) und am 11. Juni 2024 (3. Fachrunde Mobilität). Jüngst habe ich die Verbandsvertreter*innen am 13.9.2024 zu einem weiteren Termin eingeladen. Nach einer kurzen Einführung zum aktuellen Konzept standen die Anliegen der Verbände im Fokus des Termins.
Darüber hinaus befindet sich auch die Wirtschaftsverkehrsbeauftragte des Mobilitätsreferats im ständigen Austausch mit allen Beteiligten.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.