Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 17

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 17 (Obergiesing-Fasangarten) mit, dass die Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks am Dienstag, 15. Oktober, um 19 Uhr in der Aula des Anton-Fingerle-Zentrums, Schlierseestraße 47, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Bürgermeister Dominik Krause. Zu Beginn informieren der Versammlungsleiter und die Bezirksausschussvorsitzende Carmen Dullinger-Oswald über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.

Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1.Bauprojekte im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
- Siedlung Perlacher Forst – Bedeutung des Aufstellungsbeschlusses
- Sozialpastorales Zentrum „Königin des Friedens“
2. Verkehr im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
- Tela-Platz
- Martin-Luther-Straße
- Betriebshof Schwanseestraße
- Erweiterung des Parklizenzgebietes Giesing
3. Neue Grünflächen und Brunnen im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
4. Bürgerinitiative „Frischluftschneise“ – Aktueller Sachstand
- Erhalt des Grünzuges
5. Stadtbezirksbudget – Aktueller Sachstand

Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, die Bezirksausschussvorsitzende Carmen Dullinger-Oswald und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.

Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Ost der Bezirksausschüsse 5, 13, 14, 15, 16 und 17, Friedenstraße 40, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.

Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.