Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 19 Archiv

Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 19 (Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürsten- ried-Solln) mit, dass die Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirks am Donnerstag, 17. Oktober, um 19 Uhr in der Dreifach-Sporthalle im Schulzentrum Fürstenried-West, Engadiner Straße 1, Zugang über Graubündener Straße 50, stattfindet.
Die Leitung der Versammlung übernimmt Stadtrat Sebastian Weisenburger, Vorsitzender der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste. Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Bezirksausschussvorsitzende Dr. Ludwig Weidinger über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.

Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Tram-Westtangente – Aktueller Sachstand
2. Bauvorhaben im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
- Hochhaus Baierbrunner Straße/ehemaliges Siemens-Areal
- Machtlfinger Straße
- Rupert-Mayer-Straße
- Am Isarkanal
3. Muttenthaler Straße – Aktueller Sachstand
- Geplante Wohnbebauung („Sollner Felder“)
- Parkmeile
- Geplante Geflüchtetenunterkunft
4. Sanierungen und Neubauten von Schulen im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
5. Umgestaltung Hermann-von-Siemens-Sportpark – Aktueller Sachstand
6. Überfüllung der Wertstoffinseln im Stadtbezirk – Aktueller Sachstand
- Projekt – Gelbe Tonne
7. Shared Mobility – Aktueller Sachstand
-Konzept Car-Sharing
-Abstellen von E-Tretrollern

Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Bezirksausschussvorsitzende Dr. Ludwig Weidinger und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.

Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Süd der Bezirksausschüsse 6, 7, 8, 18 und 19, Meindlstraße 14, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.

Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.