Schulbaugrundstücke in Moosach
Anfrage Stadtrat Alexander Reissl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 27.8.2024
Antwort Stadtschulrat Florian Kraus:
Auf lhre Anfrage vom 27.8.2024 nehme ich Bezug.
Sie haben Ihrer Anfrage folgenden Text vorausgeschickt:
,,Am Rande einer Veranstaltung am 27. Juni habe ich Herrn Stadtschulrat Kraus Fragen zu verfügbaren und zu erwerbenden Schulbaugrundstücken in Moosach gestellt. Leider habe ich bis heute auf diese Fragen keine Antwort erhalten. Nun also: Stadtratsanfrage.
Im Zentrum Moosachs gibt es einen Schulstandort mit der Grundschule Jenaer Straße und der Mittelschule Leipziger Straße. Soweit ich weiß, ist die Stadt München Eigentümerin von Grundstücken in unmittelbarer Nachbarschaft der Mittelschule Leipziger Straße.
Aus dem Referat für Bildung und Sport war mal zu vernehmen, es plane einen Ersatzneubau für diese Mittelschule mit dem anschließenden Abriss der alten Schule.“
Vorweg erlaube ich mir darauf hinzuweisen, dass Sie mit E-Mail vom 5.8.2024 durch mein Buro eine Antwort auf die von Ihnen am 27.6.2024 aufgeworfenen Fragen erhalten haben. Die besagte Antwort wurde an lhre städtische E-Mail-Adresse versendet.
Zu den von Ihnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen:
Frage 1:
Welche Schulbauplanungen (Neubau, Sanierung, Erweiterung, Ersatz von Pavillonbauten) hat das Referat für Bildung und Sport am genannten Schulstandort Jenaer Straße und Leipziger Straße?
Antwort:
Um die Schulversorgung im Sanierungsgebiet Moosach sicherzustellen, wird derzeit die Erweiterung der Grundschule (GS) Jenaer Straße durch eine Machbarkeitsstudie geprüft. Die Erweiterung und Sanierung des Standortes der Mittelschule (MS) Leipziger Straße ist im 3. SBP als Untersuchungsauftrag enthalten. Im Rahmen des Bauunterhalts werden bei beiden Objekten zwingend erforderliche Maßnahmen bereits unterjährig ausgeführt.
Frage 2:
Wieviel Grundstückflachen werden dazu benötigt?
Antwort:
Die Machbarkeitsstudie umfasst die Standorte MS Leipziger Straße GS Jenaer Straße und die umliegenden Kindertagesstatten auf stadteigenem Grund.
Frage 3:
Welche dafür geeigneten Flachen sind bereits im Eigentum der Stadt?
Antwort:
Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen.
Frage 4:
Welche Flachen darüber hinaus will die Stadt für diesen Zweck noch erwerben?
Antwort:
In unserer Mail vom 5.8.24 habe ich Sie über die aktuellen Grundstücksverhandlungen informiert. Diese können zum jetzigen Stand der Verhandlungen nicht veröffentlich werden.
Ich bitte um Kenntnisnahme der vorstehenden Ausführungen und gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.