Erfreuliche Nachrichten für die Kulturlandschaft: Oberbürgermeister Dieter Reiter konnte in einem gemeinsamen Spitzengespräch mit Kulturreferent Anton Biebl wie auch der Stadtkämmerei eine Entlastung bei der Konsolidierung des Gesamthaushalts für das Kulturreferat und seine Institutionen erwirken.
Oberbürgermeister Dieter Reiter: „Ich freue mich, dass wir mit gemeinsamen Anstrengungen die Münchner Kulturszene zumindest etwas entlasten konnten. So können wir auch die freie Szene weitgehend schonen. Die Gesellschaften und der Eigenbetrieb Kammerspiele werden mit insgesamt 5,9 Millionen entlastet.
Insgesamt leistet München weiterhin trotz Sparmaßnahmen einen enormen Beitrag zur Förderung der Kultur. Damit kann sich die Landeshauptstadt gerade im bundesweiten Vergleich sehen lassen. Von massiven Einsparungen wie wir es aus anderen Kommunen – etwa aus Berlin – hören, kann hier keine Rede sein. München ist und bleibt Kulturhauptstadt.“
Die Tarifsteigerungen bei den Gesellschaften und den Münchner Kammerspielen als Eigenbetrieb des Kulturreferats werden zu etwa 70 Prozent ausgeglichen (4,6 Millionen). Zusätzlich konnte der vom Kulturreferat zu erbringende Konsolidierungsbeitrag für den Gesamthaushalt um 1,35 Millionen gesenkt werden.
Kulturreferent Anton Biebl: „Ich habe mein Ziel nicht vollends erreicht, aber es geht in die richtige Richtung: weniger Konsolidierungslast! Derzeit bin ich mit den Institutionen und beteiligten Akteur*innen in Gesprächen, um hier mit abgewogener Schwerpunktsetzung und nicht mit einer Rasenmäher-Methode vorzugehen. So sind wir mit den nun genannten Zahlen dabei, ein solidarisches und nach Leistungsfähigkeit ausgerichtetes Einsparpaket zu schnüren, das für alle Beteiligten vertretbar ist. Wichtig ist jedoch auch, bereits jetzt mittel- und langfristig Planungssicherheit zu erreichen, um eine nachhaltig resiliente Finanzierung der Kulturlandschaft trotz Konsolidierungen zu sichern.“
Stadtkämmerer Christoph Frey: „Unsere Haushaltssituation wird uns noch manche Kraftanstrengung abverlangen. Ich denke, mit dem jetzt gefundenen Ergebnis haben wir einen Beitrag zur Planungssicherheit unserer Kultureinrichtungen gefunden.“
Die nun erwirkten Konsolidierungsbeiträge werden am 5. Dezember dem Kulturausschuss des Stadrats vorgelegt und dessen Einverständnis vorausgesetzt am 18. Dezember in der Vollversammlung beschlossen.