Durstlöscher finden leicht gemacht

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Antrag Stadtrat Manuel Pretzl (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 31.8.2023

Antwort Baureferentin Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer:

Sie haben am 31.8.2023 Folgendes beantragt:
„Die Landeshauptstadt München entwickelt eine interaktive Karte auf muenchen.de, auf der alle Trinkwasserbrunnen des Stadtgebiets eingezeichnet sind.“

Nach § 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit i.S. von Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GO und § 22 GeschO, deren Erledigung dem Oberbürgermeister obliegt. Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich.

Zu Ihrem Antrag vom 31.8.2023 teilen wir Ihnen Folgendes mit:

Zurzeit betreibt das Baureferat der Landeshauptstadt München 48 Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum. Im Jahr 2024 werden die bestehenden Toiletten im öffentlichen Raum mit Trinkbrunnen nachgerüstet sowie weitere Bestandsbrunnen in Trinkwasserbrunnen umgewandelt, so dass kurzfristig rund 65 Trinkwasserbrunnen zur Verfügung stehen werden. Weitere 100 Trinkbrunnen sollen gemäß Beschluss des Bauausschusses vom 4.7.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 09782) sukzessive realisiert werden.

Die Standorte der aktuell 48 vorhandenen, durch das Baureferat der LHM betriebenen Trinkwasserbrunnen, sind bereits seit 2019 digital im Geoportal verortet und im Internet öffentlich frei zugänglich unter https://geoportal.muenchen.de/portal/opendata/#. Diese digitale Karte mit Darstellung der städtischen Trinkwasserbrunnen ist zudem auf den Seiten des Baureferates unter https://stadt.muenchen.de/infos/brunnen-muenchen.html verlinkt. Die Daten werden zeitnah mit den zukünftig neu entstehenden Brunnenstandorten aktualisiert.

Diese Brunnenstandort-Daten können auch von Dritten kostenfrei weiterverwendet werden. Für die Münchner Trinkbrunnen erfolgte dies durch die Internetseite „Trinkwasser unterwegs“ (https://www.trinkwasser-unterwegs.de/brunnen). „Trinkwasser unterwegs“ ist eine Site für die Auffin-dung von Trinkwasserbrunnen deutschlandweit und ist auch als APP für das Smartphone erhältlich. Über die APP und den Internetauftritt können insbesondere nicht Ortskundige, wie z.B. Tourist*innen, aber auch Münchner Bürger*innen die entsprechenden Trinkwasserbrunnen finden.

Bezugnehmend auf die Anforderung der Mehrsprachigkeit im Netz teilen wir mit, dass der IT-Ausschuss der LHM am 15.3.2023 auf Grundlage des StR-Antrags Nr. 20-26/A 02717 „München setzt ein Zeichen für Internationalität: Mehrsprachigen Internetauftritt der Stadt München professionalisieren“ folgenden Beschluss (SV Nr. 20-26/V 09023) gefasst hat: „Nach Etablierung des neuronalen maschinellen Übersetzungssystems wird dem Stadtrat im 2. Halbjahr 2024 ein Vorschlag zur Skalierung des Angebotes zur Entscheidung vorgelegt.“

Das IT-Referat hat dieses Antwortschreiben mitgezeichnet.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.