Toilettensanierung am Josephsplatz – Ein andauerndes Unterfangen!

Toilettensanierung am Josephsplatz – Ein andauerndes Unterfangen!
Anfrage Stadträte Manuel Pretzl und Hans-Peter Mehling (Stadtratsfraktion der CSU mit FREIE WÄHLER) vom 19.10.2022

Antwort Clemens Baumgärtner, Referent für Arbeit und Wirtschaft:

Ihre Anfrage vom 19.10.2022 begründen Sie wie folgt:
„Der Stadtrat hat beschlossen, mehr Toilettenanlagen sanieren und modernisieren zu lassen als ursprünglich vorgesehen. Eine gute Entscheidung, denn die begehrten Anlagen sind rar im Stadtgebiet und in der Not absolut unverzichtbar, gerade in eng bebauten Wohngebieten. Eine der Anlagen, die saniert werden soll, befindet sich im U-Bahnhof der Haltestelle Josephsplatz in der Maxvorstadt. Für die Modernisierung zuständig sind die Stadtwerke München. Im Umfeld des U-Bahnhofs befinden sich der Alte Nordfriedhof sowie Spielplätze und Geschäfte, die zum längeren Verweilen einladen. Allerdings bedarf es dann auch eines stillen Örtchens, wenn´s pressiert. Der Sanierungsprozess der Toilettenanlage dauert mittlerweile geschätzte drei Jahre. Er wurde aufgrund unterschiedlicher Gründe immer wieder unterbrochen.“

Vorab möchten wir uns für die lange Bearbeitungsdauer entschuldigen und für die gewährte Fristverlängerung bedanken.
Die SWM GmbH beantwortet die in Ihrer Anfrage gestellten Fragen wie folgt:

Frage 1:
Seit wann wird die Sanierung geplant und wann wurde mit der Umsetzung begonnen?

Antwort der Stadtwerke München GmbH:
Nach dem Grundsatzbeschluss des Stadtrats im Oktober 2016, 42 Toiletten in und an U-Bahnstationen zu sanieren, wurde der Auftrag mit Beschluss der Vollversammlung am 15.5.2019 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 14595) erweitert, die Anzahl auf 63 erhöht.
Bereits im Jahr 2017 wurde mit der Sanierung von Standorten begonnen.

Die Baumaßnahmen erfolgen in folgenden Schritten:
- Abbruch, Entkernung sowie die komplette Erneuerung der Wasser- und Lüftungsleitungen
- Einbau eigener, neuer Trafo- und Elektroanlagen
- Bauausführungsphasen mit Trockenbau, Estrich- und Fließarbeiten
- Modernisierung der Toiletten und Waschbecken/SanitärtechnikEs handelt sich in der Regel um Sonderbauwerke der U-Bahninfrastruktur. Der Bauaufwand ist erhöht: Die Kanalisation liegt beispielsweise häufig über dem Niveau der Toilettenanlage; der Einbau von Hebeanlagen ist erforderlich, der Standort erfordert zudem in der Regel ein gesondertes Lüftungskonzept. Der Umbau und Betrieb bedarf darüber hinaus einer Genehmigung durch die Technische Aufsichtsbehörde der Regierung von Oberbayern. Im Vergleich zum Bestand haben verschärfte Normen und Regelwerke für Betriebsanlagen im U-Bahnbereich den Fortschritt der Sanierungsmaßnahmen in einigen Fällen erheblich verzögert. Die Vorgaben haben zum Ziel, im Interesse der Nutzer*innen einen möglichst guten Brandschutz zu gewährleisten oder Fluchtwege zu sichern.

Erfreulicherweise konnten zwischenzeitlich von den 63 betroffenen WC-Anlagen 31 Toiletten vollständig saniert und wiedereröffnet werden. 13 Toiletten sind aktuell aufgrund der Sanierungsmaßnahmen geschlossen und 15 sind geöffnet, aber noch zu sanieren. Bei vier verbleibenden Anlagen ist der Sanierungsbedarf noch zu klären.

Aus Sicht des Managements sind Maßnahmen ergriffen, um den Gesamtfortschritt zu sichern. Aufsichtsbehörde und Verkehrsunternehmen haben im zweiten Halbjahr 2023 Standards der Sanierung vereinbart, die über Einzelgenehmigungen hinausreichend, eine Beschleunigung der Sanierung und Inbetriebnahme ermöglichen. Damit ist strukturell für einen geordneten Ablauf des Gesamtprojekts gesorgt.

Die Toilettenanlage am Josephsplatz betreffend führte der Einbau der Lüftungsanlage bedauerlicherweise zu umfangreicheren Verzögerungen. Die Planung zur Erlangung einer genehmigungsfähigen Lüftungsanlage musste ortsbezogen angepasst werden, weshalb im Vergleich zum ursprünglichen Plan umfangreichere Umbaumaßnahmen notwendig wurden.
Mit der Wiedereröffnung der WC-Anlage ist daher voraussichtlich im zweiten Quartal 2024 zu rechnen. Die langfristige Toilettenschließung bedauern wir sehr.

Frage 2:
Welche Gründe gibt es, die immer wieder zu Unterbrechungen der Bautätigkeit führen?

Antwort der Stadtwerke München GmbH:
Anders als im Hochbau, sind die Toiletten Sondereinrichtungen in U-Bahninfrastruktureinrichtungen. Neben erhöhten baulichen Anforderungen sindGenehmigungserfordernisse zu beachten. Lieferschwierigkeiten und Kapazitätsengpässe wirkten sich aus.

Frage 3:
Sind zu starre behördliche Vorgaben ein Grund dafür? Sind diese wirklich zeitgemäß und vor allem nötig?

Antwort der Stadtwerke München GmbH
Die Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde wird als kooperativ, zielgerichtet und sachgerecht empfunden.

Frage 4:
Wie kann die Toilettenanlage schnellstmöglich fertiggestellt werden? Wie kann die Stadtspitze dabei unterstützen?

Antwort der Stadtwerke München GmbH
Siehe Antwort zu Frage 1.

Ich hoffe, dass ich Ihre Fragen hiermit zufriedenstellend beantworten konnte.