Zero Waste in den Stadtvierteln: Kühlschränke für Foodsharing

Zero Waste in den Stadtvierteln: Kühlschränke für Foodsharing
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Simone Burger, Nikolaus Gradl, Lars Mentrup, Dr. Julia Schmitt-Thiel, Julia Schönfeld-Knor, Christian Vorländer (SPD/Volt-Fraktion) und Anja Berger, Mona Fuchs, Clara Nitsche, Julia Post (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) vom 21.8.2023

Antwort Kommunalreferentin Kristina Frank:

Mit Ihrem Antrag fordern Sie die Landeshauptstadt München, Kommunalreferat (KR), auf, eine Fördermöglichkeit für Foodsharing-Kühlschränke in Nachbarschaftstreffs zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen. Dabei soll die Durchführbarkeit, einschließlich rechtlicher Fragen wie Hygiene und Haftung, dargestellt werden, um interessierte Akteure über diese Fragen zu informieren und zu unterstützen.

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, teilen wir Ihnen zu Ihrem o.g. Antrag auf diesem Wege als Kommunalreferat (KR) Folgendes mit:

Die Einführung von Foodsharing-Kühlschränken in Nachbarschaftstreffs bietet eine praktische Lösung zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung. Durch die Integration in bereits bestehende Nachbarschaftstreffs wird eine direkte Erreichbarkeit für die Bürger*innen gewährleistet, was die Nutzung und den Zugang zu den geretteten Lebensmitteln erleichtert.

Das KR schätzt die Bedeutung des Vorhabens zur Lebensmittelrettung und unterstützt diese Bemühungen gerne. Neben der Klärung der rechtlichen Fragen kann die Bereitstellung von finanziellen Mitteln einen bedeutenden Beitrag zur erfolgreichen Umsetzung dieses Projekts leisten. Eine Finanzierung kann etwa aus dem Fördertopf für Zero Waste-Projekte erfolgen, der zeitnah ins Leben gerufen wird.

Im Hinblick auf die Durchführbarkeit, einschließlich rechtlicher Fragen wie Hygiene und Haftung, ist diesem Schreiben eine Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats, Hauptabteilung III Gewerbeangelegenheiten und Verbraucherschutz, Bezirksinspektionen Lebensmittelüberwachung, beigefügt.

Im Zuge eines Pilotprojekts sollen nun unter Beachtung dieser Anforderungen weitere Erkenntnisse hinsichtlich der Umsetzbarkeit speziell in Nachbarschaftstreffs gewonnen werden.Im Rahmen des Pilotprojekts ist die Bereitstellung sowohl finanzieller als auch fachlicher Unterstützung für den Nachbarschaftstreff in Freiham geplant. In Zusammenarbeit mit der Leitung des Nachbarschaftstreffs wird in den kommenden Wochen eine detaillierte Ausarbeitung und Umsetzungsplanung erfolgen. Die ZWFS wird die Kosten für Erstausstattung und Einführungsfinanzierung (Foodsharing-Kühlschrank, Vitrinenschrank, Aufbewahrungsboxen, ggf. Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Helfer*innen, Gesundheitsbelehrung) für einen Zeitraum von mind. 6 Monaten bereitstellen.

Die ZWFS geht davon aus, dass die Einführung eines Foodsharing-Kühlschranks im Nachbarschaftstreff Freiham ein vielversprechendes Pilotvorhaben darstellt, das als Modell für weitere Nachbarschaftstreffs in München dienen könnte. Im Zuge des Pilotprojekts werden die Hinweise aus der Stellungnahme des KVR hinsichtlich rechtlicher Fragen wie Hygiene und Haftung berücksichtigt.

In Anbetracht der positiven Auswirkungen auf die Umwelt, die Gemeinschaft und das individuelle Wohlergehen der Münchner*innen stellt diese Maßnahme einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer nachhaltigeren und gerechteren Stadt dar. Sie unterstreicht das Engagement der Landeshauptstadt München für den Schutz der Umwelt und die Förderung des Gemeinwohls.

Nach Ablauf eines Zeitraums von etwa 0,5-1 Jahr wird der Pilotversuch evaluiert, um eine Ausdehnung auf weitere Örtlichkeiten zu prüfen.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

Die Stellungnahme kann in der Anlage unter https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7929993?dokument=v8284693#ergebnisse abgerufen werden.