Brunnenoffensive für München I – Trinkbrunnen für die Münchner Spielplätze

Brunnenoffensive für München I – Trinkbrunnen für die Münchner Spielplätze
Antrag Stadtrats-Mitglieder Kathrin Abele, Nikolaus Gradl, Roland Hefter, Anne Hübner, Barbara Likus, Lars Mentrup, Lena Odell, Klaus Peter Rupp, Dr. Julia Schmitt-Thiel, Julia Schönfeld-Knor und Micky Wenngatz (SPD/ Volt-Fraktion) vom 5.10.2023

Antwort Baureferentin Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer:

Sie haben am 5.10.2023 das Baureferat beauftragt, zu prüfen, ob die Ausstattung weiterer Spielplätze mit Trinkbrunnen möglich ist.

Ihr Einverständnis vorausgesetzt, erlauben wir uns, Ihren Antrag mit Schreiben zu beantworten.

Zu Ihrem Antrag vom 5.10.2023 kann Ihnen das Baureferat Folgendes mitteilen:

Die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit Infrastruktur zur Optimierung der Aufenthaltsqualität und Anpassung an den Klimawandel ist dem Baureferat-Gartenbau ein großes Anliegen. Dazu gehört auch die Ausstattung des öffentlichen Raumes mit Trinkbrunnen. Das Baureferat hat daher den Stadtrat entsprechend befasst und ist bereits beauftragt, über die bereits rd. 50 bestehenden Trinkbrunnen hinaus, neue Trinkbrunnen zu realisieren. Für 2024 stehen zur Errichtung und für den Betrieb von ca. 10 neuen Trinkbrunnen und die Ausgestaltung von 34 bestehenden und noch zu bauenden öffentlichen Toiletten mit Trinkgelegenheiten Haushaltsmittel i.H. von 1,3 Mio. Euro zur Verfügung. Die Priorisierung der Standorte für die neuen Trinkbrunnen erfolgt in enger Abstimmung mit den Bezirksausschüssen. In diesem Zuge können auch bestehende Spielplätze mit Trinkbrunnen nachgerüstet werden.

Darüber hinaus ist in den kommenden Jahren vorgesehen, zahlreiche der 800 bestehenden Spielplätze zu modernisieren. Der Modernisierungbedarf entsteht durch die hohe Anzahl an in den 70er, 80er und 90er Jahren realisierter Spielplätze, welche in die Jahre kommen und hinsichtlich ihrer Ausstattung nicht mehr zeitgemäßen Anforderungen entsprechen oder deren Substanz aus Alterungsgründen z.T. nicht mehr erhalten werden kann. Das Baureferat hat daher für die Steigerung der Anzahl von Spielplatzmodernisierungen im Haushaltsverfahren 2023 eine Erhöhung der Freianlagenpauschale angemeldet. Der Stadtrat hat daraufhin die schrittweise Erhöhung der Pauschale von aktuell rd. 4 Mio. Euro auf zukünftig 9,5 Mio. Eurobeschlossen. Das Baureferat-Gartenbau verfügt damit über Mittel, die es ihm ermöglichen, statt bislang durchschnittlich sechs Spielplätze zukünftig bis zu 12 Spielplätze im Jahr zu modernisieren. Dabei ist vorgesehen, die höher frequentierten Spielplätze standardmäßig mit Trinkwasserbrunnen auszustatten. Selbiges gilt beim Neubau von Spielplätzen im Rahmen von Siedlungsentwicklungen.

Sie haben weiterhin angeregt, dass eine Partnerschaft mit Refill Deutschland anzustreben ist, um die Trinkwasserstationen auch im Internet einfach finden zu können.
Dazu können wir Ihnen mitteilen, dass alle Trinkwasserbrunnen bereits seit 2019 digital im Geoportal verortet und im Internet öffentlich frei zugänglich unter https://geoportal.muenchen.de/portal/opendata/# zu finden sind. Diese digitale Karte mit Darstellung der städtischen Trinkwasserbrunnen ist zudem auf den Seiten des Baureferates unter https://stadt.muenchen.de/infos/brunnen-muenchen.html verlinkt. Die Daten können von der Firma Refill kostenfrei unter Angabe des Quellenhinweises weiterverwendet werden. Aktuell sind die Münchner Trinkwasserbrunnen auch auf einer überregionalen Webseite unter https://www.trinkwasser-unterwegs.de/brunnen-finden schon dargestellt.

Die Gleichstellungsstelle für Frauen hat dieses Antwortschreiben mitgezeichnet.

Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass der Antrag damit abschließend behandelt ist.