Schlagloch-Pisten – Die neue Masche der Stadt, um Autofahrer auszubremsen?

Schlagloch-Pisten – Die neue Masche der Stadt, um Autofahrer auszubremsen?
Anfrage Stadtrats-Mitglieder Professor Dr. Jörg Hoffmann, Gabriele Neff, Richard Progl und Fritz Roth (FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion) vom 23.1.2024

Antwort Baureferentin Dr.-Ing. Jeanne-Marie Ehbauer:

In Ihrer schriftlichen Anfrage vom 23.1.2024 führen Sie Folgendes aus:

„Immer mehr Hauptverkehrsstraßen in München gleichen Schlaglochpisten und Hindernis-Parcours. Frostschäden und aufgeplatzte Stellen werden nur notdürftig repariert. Die entstehenden ‚Flickenteppiche‘ sind umso anfälliger für neue und sich vergrößernde Schäden. Auf der Heinrich-Wieland-Straße wurde wegen des maroden Asphalts schon das Tempo auf 30 km/h gedrosselt.“

Vor der Beantwortung Ihrer Fragen wollen wir darauf hinweisen, dass sämtliche öffentliche Verkehrsflächen turnusmäßig, abhängig von ihrer Verkehrsbedeutung, im Zuge der Verkehrssicherheitskontrolle überprüft werden. Bei diesen Kontrollen geht es vordringlich um die Beurteilung der Verkehrssicherheit sowie um das Erfassen von Schad- und Gefahrenstellen, die ggf. sofort beseitigt werden müssen. Diese flächendeckende Zustandserfassung ist eines von mehreren Auswahlkriterien, die bei der Aufstellung des jährlichen Sanierungsprogramms herangezogen werden. Jährlich legt das Baureferat nach Prüfung von Auswahlkriterien, wie z. B. Fahrbahnzustand, Verkehrsbedeutung oder Nutzung von Synergieeffekten mit anderen Maßnahmen oder Maßnahmen Dritter (zum Beispiel im Zuge von Spartenarbeiten), in stadtweiter Abstimmung Baumaßnahmen zur Sanierung fest.
Nach Frostperioden kommt es im öffentlichen Verkehrsraum in der Regel vermehrt zu Schäden. Diese sogenannten Frostschäden entstehen durch den Frost-Tau-Wechsel, in dem Wasser durch Risse eindringt, gefriert und sich dabei ausdehnt. Bei einer erneuten Erwärmung treten dann die Schäden im Fahrbahnbelag auf. Diese Schäden werden kurzfristig provisorisch beseitigt und je nach Schadensbild und Umfang im Frühjahr oder bei einer flächenhaften Sanierung endgültig verschlossen.

Ihre Fragen beantworten wir wie folgt:

Frage 1:
Gibt es außer der Heinrich-Wieland-Straße aktuell noch weitere Beispiele in München, wo wegen des schlechten Zustands des Straßenbelages die zulässige Geschwindigkeit gedrosselt werden musste? Wenn ja, welche sind das?

Antwort:
In diesem Winter kam es mehrfach zu starken Niederschlägen bzw. Schneefall mit anschließenden Frostperioden. Durch das in Fahrbahnrissen gefrorene Wasser kam es zu sogenannten Frostschäden, die in diesem Jahr besonders ausgeprägt sind. Aufgrund der regelmäßigen Kontrollen durch den Straßenunterhalt und der möglichst frühzeitigen Beseitigung von Schwachstellen gibt es derzeit keine weiteren Fahrbahnabschnitte mit ähnlich starkem Schadensbild (laufende Straßenbaumaßnahmen ausgeschlossen), bei denen aufgrund eines schlechten Zustands des Straßenbelags die zulässige Höchstgeschwindigkeit reduziert werden musste. Die Heinrich-Wieland-Straße ist damit der einzige Fall.

Frage 2:
Wann werden diese Straßen repariert, so dass wieder das ursprüngliche Tempo gefahren werden darf?

Antwort:
Nachdem zu dem Zeitpunkt der Schäden die Asphaltmischwerke noch geschlossen waren, wurden die schlimmsten schadhaften Stellen als Sofortmaßnahme vorerst mit Reparaturasphalt verschlossen. Aus Sicherheitsgründen und zur weiteren Gefahrenabwehr wurde eine mobile Beschilderung mit Tempo 30 und dem Warnschild „Straßenschäden“ aufgestellt. Dadurch konnte der Verkehrsfluss weitestgehend aufrechterhalten werden.

Unmittelbar nach Öffnung der Mischanlagen am 22.1.2024 wurden die festgestellten Straßenschäden im Eigenbetrieb mit Heißasphalt am 23.1. und 24.1.2024 beseitigt. Nach zirka einer Woche intensiver Beobachtung, ob ggf. noch weitere Schäden in der Fahrbahn auftreten, konnte die Temporeduzierung wieder aufgehoben werden. Das Warnschild „Straßenschäden“ bleibt vorerst noch bestehen und der Bereich wird weiterhin beobachtet.
Derzeit wird geprüft, ob lediglich die Sanierung der Schadstellen oder die eines großflächigeren Bereiches notwendig ist.

Frage 3:
Beabsichtigt die Stadt, auf diesem Weg Autofahrer „auszubremsen“ und Tempo 30 Beizubehalten, wo es nach der StVO nicht vorgesehen bzw. nicht möglich ist? Ist das reduzierte Tempo politisch gewollt?

Antwort:
Die hier kurzfristig eingerichtete temporäre Drosselung der Geschwindigkeit ist allein den aufgetretenen Fahrbahnschäden (Frostschäden, wie sie nach jedem Winter auftreten können) in der Heinrich-Wieland-Straße und der notwendigen Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer*innen geschuldet.

Frage 4:
Wieviel Budget p.a. ist für den Straßenbauunterhalt eingeplant, um eine regelkonforme und verkehrssichere Nutzung dauerhaft zu gewährleisten?

Antwort:
Dem Straßenunterhalt stand zwischen 2019 und 2023 ein Haushaltsansatz in Höhe von etwa 18 Millionen Euro zur Verfügung. Auf Grund der haushälterischen Entwicklung der Landeshauptstadt München muss jedoch seit dem Jahr 2020 auch aus dem Bauunterhalt ein anteiliger Beitrag (zirka 1 - 2 Millionen Euro/Jahr) im Rahmen der Umsetzung der Haushaltssicherungspakete erbracht werden.
Für das Jahr 2024 ist ein Haushaltsansatz von zirka 20,7 Millionen Euro (einmalige Erhöhung aufgrund Inflationsausgleich und anteiliger Erhöhung aus Baupreisanpassung), vorbehaltlich einer weiteren Haushaltskürzung, vorgesehen.
Der Straßenbauunterhalt dient allen öffentlichen Verkehrsflächen und -arten.